In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Klimastiftung MV, wurde als erster Zeuge der Präsident des Unternehmerverbands Vorpommern e.V., Gerold Jürgens, angehört. Dazu erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Michael […]
Untersuchungsausschuss zur Klimastiftung: „Die Wirtschaft braucht keine Landesregierung“ Read More »
Zur heutigen Vorstellung der Ergebnisse der Gästebefragung durch Tourismusminister Meyer und zum „Wirtschaftsfaktor Tourismus“ erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Aktuelle Zahlen sind wichtig für eine realistische Standortbestimmung.
Tourismuswirtschaft in MV: Mit dieser Landesregierung mut- und kraftlos in die Zukunft Read More »
In der heutigen Sitzung des Wissenschaft- und Europaausschusses wird unter anderem der Antrag der AfD-Fraktion auf Erhöhung des Haushaltsansatzes für private Musik- und Kunstschulen um 800.000 Euro für den Doppelhaushalt
Kultur fördern: Musik- und Kunstschulen finanziell stärker ausstatten Read More »
Der Geschäftsklimaindex im Bereich der IHK Rostock hat sich in der zweiten Jahreshälfte eingetrübt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Keine rosigen Aussichten für die ohnehin schon
Konjunkturumfrage: Steuern runter, Energiepreise runter, Zukunftsinvestitionen rauf! Read More »
Gestern erteilte das Bergamt Stralsund die Genehmigung für den Bau des zweiten Abschnittes der geplanten Leitung zwischen Lubmin und Mukran. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Seit
Der Nordkurier berichtete am 18.10.2023 darüber, dass die Ermittlungen zu dem Unfall in Malchin vom 25.12.2022, bei dem eine junge Frau zu Tode kam, noch nicht abgeschlossen sind, weil die
War es ein Tötungsdelikt? Handydaten nach fast einem Jahr noch immer nicht ausgelesen Read More »
An mehreren Schulen bundesweit, unter anderem in Mecklenburg-Vorpommern, sowie Institutionen wie dem ZDF und dem Landratsamt Neubrandenburg, kam es zu Bombendrohungen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Die
Die neuen Zahlen zu den Coronahilfen-Schlussabrechnungen weisen nur geringe Fortschritte auf. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hatte zuvor die Frist zur Einreichung der Schlussabrechnung der Corona-Wirtschaftshilfen durch prüfende
Keine 20% erledigt: Coronahilfen-Schlussabrechnungen kurz vor Fristendesaster Read More »
Abgeordnete der AfD-Fraktion fahren am morgigen Donnerstag nach Pasewalk, um sich ein Bild der Migrationssituation vor Ort zu machen. Zuvor reisten zwei AfD-Abgeordnete nach Sizilien und Lampedusa an den Hotspot
Im Vorfeld zur zweiten Lesung hat sich die Regierungskoalition aus SPD und Linken auf den finalen Gesetzestext zum neuen Tariftreue- und Vergabegesetz geeinigt. Der tarifgebundene Stundenlohn soll bei öffentlichen Aufträgen
Tariftreue- und Vergabegesetz: Sozialer Spaltkeil Read More »
