Zur angekündigten Umstrukturierung der LUP-Kliniken in Crivitz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die jetzt offiziell verkündete Schließung der Orthopädie, der Allgemein- und Unfallchirurgie sowie der Notfallambulanz in Crivitz bestätigt, wovor wir als Opposition seit über einem Jahr gewarnt haben. Früh haben wir deutlich gemacht, dass

Zum Vorgehen der SPD-geführten Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern beim Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Hier zeigt sich ein politisches Chaos, das seinesgleichen sucht. Noch vor Kurzem hatte Gesundheitsministerin Stefanie Drese die Krankenhausreform öffentlich verteidigt und deren Umsetzung ausdrücklich unterstützt. Wiederholt erklärte sie, diese Reform

Das Landwirtschaftsministerium hat die beim Bauerntag in Pasewalk geäußerte Kritik des Vizepräsidenten des Bauernverbandes Mecklenburg-Vorpommern, Marco Gemballa, am geplanten Klimaverträglichkeitsgesetz zurückgewiesen. Landwirtschaftsminister Backhaus behauptete, das Gesetz greife weder unverhältnismäßig in Eigentumsrechte ein noch richte es sich gegen die Landwirtschaft. Zudem seien Vorwürfe zur landwirtschaftlichen Ausbildung im Land unzutreffend. Dazu erklärt

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther erneute seine Forderung nach einem Verbot von Social-Media-Plattformen wie Instagram und TikTok für Jugendliche bis 18 Jahre. Die AfD-Fraktion sieht darin einen eklatanten Widerspruch zur Haltung der CDU, die in mehreren Bundesländern die Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre unterstützt hat. Dieses Vorhaben würde junge

Aus Anlass der Äußerungen der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Zukunft der Kernkraft erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Deutschland und Europa brauchen endlich wieder eine Energiepolitik der Vernunft statt ideologischer Experimente. Mit der AfD wird auch in der Energiepolitik wieder Realismus einziehen: Kernenergie muss als sichere,

Zu der im Bundestag beschlossenen Krankenhausreform erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD, Thomas de Jesus Fernandes: „Die erneuten Änderungen an der Krankenhausreform zeigen vor allem, dass die schwarz-rote Bundesregierung bis heute keinen klaren Plan für die Zukunft der Krankenhausversorgung in Deutschland hat. Erst kündigte der damalige Gesundheitsminister Karl Lauterbach eine