Laut NDR feierten gestern circa 1.200 Syrer auf den Straßen Mecklenburg-Vorpommerns den Sieg der Islamistengruppe „Hay’at Tahrir al-Scham“ (HTS) über den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. In Mecklenburg-Vorpommern leben derzeit etwa 10.000 Syrer mit Schutzstatus. Die meisten haben ein Aufenthaltsrecht als Flüchtling oder kraft subsidiären Schutzes. Diese Anspruchsgrundlagen sind nach §

Zum Tag der Bildung erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Die Verluste der Wissens- und Könnensbestände werden mit jedem Test und jeder Studie offensichtlicher. Bestenfalls ist Deutschland noch Mittelfeld, wie die aktuelle TIMS-Studie zu mathematischen und naturwissenschaftlichen Kompetenzen von Viertklässlern nachwies. Fatal für ein Industrieland. Meist jedoch liegt

Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Schmidt zum Thema Mikrodarlehen-Programm ergibt sich eine stark sinkende Nachfrage. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Im Sommer 2022 wurde das Programm neu aufgelegt. Nun haben wir Gewissheit: Das Mikrodarlehen-Programm kommt kaum in Schwung. Gerade einmal 47

Eigentlich sollte gestern im Haushalts- und Verteidigungsausschuss des Bundestages eine Entscheidung über den Bau von insgesamt vier U-Booten getroffen werden, die sich durch eine weitere Bestellung aus Norwegen auf insgesamt sechs Stück erhöht hätte. Der Auftrag umfasst ein Volumen von 4,7 Milliarden Euro und sollte an das Unternehmen Thyssenkrupp Marine

Die TIMS-Studie (Trends in International Mathematics and Science Study) vergleicht Kenntnisse von Viertklässlern im den Bereichen Mathematik und Naturwissenschaften. Deutschland liegt mittelmäßig bis schlecht platziert. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Kein Anlass zum Aufatmen, nur weil Deutschland bei den Mathematikergebnissen der Viertklässler mal nicht abgestürzt ist,

Ein mutmaßlicher Vergewaltiger aus Ghana, der ausreisepflichtig war, sollte nach Anordnung der kommunalen Ausländerbehörde des Landkreises Rostock in Abschiebungshaft gehen. Anstatt diese Maßnahme erfolgreich durchzuführen, scheiterte laut Landesregierung eine Abholung durch Polizeikräfte des Landes Mecklenburg-Vorpommern aufgrund der „sehr knapp bemessenen Zeit“. Dies führte letztlich zu einer Entlassung aus der Untersuchungshaft,