Zum Zurückziehen des Antrags zur Anrufung des Vermittlungsausschusses im Zusammenhang mit dem Gesetz zur Krankenhausreform durch Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sagt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD, Thomas de Jesus Fernandes: „Erst erklärte Gesundheitsministerin Stefanie Drese die Krankenhausreform der Bundesregierung für richtig und notwendig. Dann entdeckt Ministerpräsidentin Manuela Schwesig plötzlich den ländlichen

Zur stark gesenkten Konjunkturprognose durch Wirtschaftsforschungsinstitute erklärt der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die drastisch nach unten korrigierte Wachstumsprognose ist ein deutliches Warnsignal. Man erwarte laut dem IWH lediglich einen Zuwachs von 0,7 Prozent, für Deutschland insgesamt sogar nur 0,6 Prozent Wachstum. Diese schwache Entwicklung wird auch

Zur gestrigen Pressemitteilung des Wirtschaftsministeriums zur BIP-Statistik erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die rot-rote Landesregierung tänzelt seit Jahren systematisch um ihr goldenes BIP-Kalb. Sie jubelt weiterhin mit vorläufigen, kaum belastbaren BIP-Zahlen über Wachstum, obwohl sie genau weiß, dass diese sich regelmäßig dramatisch nach unten korrigieren. Dabei wird

Zu den heute präsentierten Sparvorschlägen der FinanzKommission Gesundheit und Ministerin Warken, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Tag für Tag verschlingt das System inzwischen eine Milliarde Euro und trotzdem werden Patienten mit Wartezeiten, Ärztemangel und Klinikschließungen konfrontiert. Das ist das Ergebnis jahrelanger politischer Fehlentscheidungen. Die gesetzlichen

In dem gerade begonnen zweiten Halbjahr 2025/2026 wurden insgesamt 12 Kinder aus der Vorklasse in Demen in den Unterricht nach Dabel überführt. Diese Schüler kommen aus Ländern wie Afghanistan, Syrien und dem Iran. Die Zahl der nichtdeutschen Schüler droht im kommenden Schuljahr noch deutlich anzusteigen, da derzeit 57 minderjährige Personen

Zur aktuellen Debatte um die Erhöhung der Mehrwertsteuer erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Vorstöße der Koalition zur Mehrwertsteuererhöhung sind strikt abzulehnen und im Keim zu ersticken. Denn Deutschland erstickt bereits in einer historischen Last aus Steuern und Schulden. Noch nie war so viel Geld da. Statt