Im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte werden Fahrten mit dem Krankentransport ab dem 1. November von Mitternacht bis 6 Uhr früh und an Wochenenden und Feiertagen von 22 bis 6 Uhr nicht …
Nachts kein Krankentransport in der Seenplatte: Medizinische Versorgung gefährdet! Weiterlesen »
Der Finanzausschuss des Landtages wird den Sonderbericht des Landesrechnungshofes zum MV Schutzfonds nicht öffentlich beraten. SPD, Linke, CDU, FDP und Grüne verweigerten einem entsprechenden Antrag der AfD-Fraktion ihre Zustimmung. Dazu …
Schuldenberg MV Schutzfonds: SPD mauert, CDU heuchelt Weiterlesen »
Im niederländischen Kunstmuseum Mauritshuis klebte ein Täter seinen Kopf an Jan Vermeers Gemälde „Das Mädchen mit dem Perlenohrgehänge“, ein weiterer klebte seine Hand daneben an die Wand. Dazu erklärt die …
Zerstörung von Kulturgut: Keine Einzelfälle mehr, sondern Massenphänomen Weiterlesen »
In Kitas des Landes wird infolge der Russland-Sanktionen und der damit gestiegenen Kosten für Gas die Heiztemperatur auf 19 Grad heruntergeregelt. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Enrico Schult: …
Heizkosten in Kitas: MV spart bei den Kleinsten und Betreuern Weiterlesen »
Zur heutigen Sitzung des Innenausschusses und dem Tagespunkt „Abschlussbericht der Unabhängigen Kommission zur Untersuchung der Spezialeinheiten des Landeskriminalamtes und Stand der Umsetzung der Reformvorschläge“ erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus …
In Hinblick auf das Bestreben des ehemaligen Ministerpräsidenten Sellering, seinen Anspruch auf vermeintliche Verschlussakten der Klimastiftung MV geltend zu machen, äußert sich der zuständige Obmann des Parlamentarischen Untersuchungsausschuß zur dubiosen …
Unbelehrbarer Sellering verwehrt den deutschen Bürgern Rede und Antwort Weiterlesen »
Im Sozialausschusses thematisierte die AfD-Fraktion gestern die integrationspolitische Situation in Mecklenburg-Vorpommern. Frau Ministerin Drese berichtete diesbezüglich über den Erarbeitungsstand des von der Landesregierung angekündigten Integrationsgesetzes und anderweitigen Ansätzen in der …
Sozialausschuss: Integrationsparolen werden Aufprall mit Realitäten nicht verhindern! Weiterlesen »
Zur Wahl der neuen Rektorin an der Universität Rostock, Prof. Dr. Elizabeth Prommer, gratuliert der hochschulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul-Joachim Timm: „Ich spreche Frau Prof. Dr. Elizabeth Prommer meine herzlichen …
Herzliche Glückwünsche an Prof. Dr. Elizabeth Prommer Weiterlesen »
Zur heutigen Sitzung des Rechtsausschusses erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Im Rechtsausschuss des Landtags fand heute die Anhörung von Sachverständigen zur beabsichtigten Änderung des Betreuungsrechtsausführungsgesetzes statt. Dabei …
Rechtsausschuss: Betreuungsvereine sind nicht ausfinanziert Weiterlesen »
Zur von Umweltminister Backhaus geplanten Verkürzung von Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen durch Entzug von Mitspracherechten der unteren Naturschutzbehörden erklärt der umweltschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Von einer stringenten, effektiven und …
Verkürzte Genehmigungsverfahren und Umweltschutz widersprechen sich Weiterlesen »
