Im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte werden Fahrten mit dem Krankentransport ab dem 1. November von Mitternacht bis 6 Uhr früh und an Wochenenden und Feiertagen von 22 bis 6 Uhr nicht […]
Nachts kein Krankentransport in der Seenplatte: Medizinische Versorgung gefährdet! Read More »
Der Finanzausschuss des Landtages wird den Sonderbericht des Landesrechnungshofes zum MV Schutzfonds nicht öffentlich beraten. SPD, Linke, CDU, FDP und Grüne verweigerten einem entsprechenden Antrag der AfD-Fraktion ihre Zustimmung. Dazu
Schuldenberg MV Schutzfonds: SPD mauert, CDU heuchelt Read More »
Im niederländischen Kunstmuseum Mauritshuis klebte ein Täter seinen Kopf an Jan Vermeers Gemälde „Das Mädchen mit dem Perlenohrgehänge“, ein weiterer klebte seine Hand daneben an die Wand. Dazu erklärt die
Zerstörung von Kulturgut: Keine Einzelfälle mehr, sondern Massenphänomen Read More »
In Kitas des Landes wird infolge der Russland-Sanktionen und der damit gestiegenen Kosten für Gas die Heiztemperatur auf 19 Grad heruntergeregelt. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Enrico Schult:
Heizkosten in Kitas: MV spart bei den Kleinsten und Betreuern Read More »
Zur heutigen Sitzung des Innenausschusses und dem Tagespunkt „Abschlussbericht der Unabhängigen Kommission zur Untersuchung der Spezialeinheiten des Landeskriminalamtes und Stand der Umsetzung der Reformvorschläge“ erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus
AfD: SEK benötigt weiteren Personalaufwuchs Read More »
In Hinblick auf das Bestreben des ehemaligen Ministerpräsidenten Sellering, seinen Anspruch auf vermeintliche Verschlussakten der Klimastiftung MV geltend zu machen, äußert sich der zuständige Obmann des Parlamentarischen Untersuchungsausschuß zur dubiosen
Unbelehrbarer Sellering verwehrt den deutschen Bürgern Rede und Antwort Read More »
Im Sozialausschusses thematisierte die AfD-Fraktion gestern die integrationspolitische Situation in Mecklenburg-Vorpommern. Frau Ministerin Drese berichtete diesbezüglich über den Erarbeitungsstand des von der Landesregierung angekündigten Integrationsgesetzes und anderweitigen Ansätzen in der
Sozialausschuss: Integrationsparolen werden Aufprall mit Realitäten nicht verhindern! Read More »
Zur Wahl der neuen Rektorin an der Universität Rostock, Prof. Dr. Elizabeth Prommer, gratuliert der hochschulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul-Joachim Timm: „Ich spreche Frau Prof. Dr. Elizabeth Prommer meine herzlichen
Herzliche Glückwünsche an Prof. Dr. Elizabeth Prommer Read More »
Zur heutigen Sitzung des Rechtsausschusses erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Im Rechtsausschuss des Landtags fand heute die Anhörung von Sachverständigen zur beabsichtigten Änderung des Betreuungsrechtsausführungsgesetzes statt. Dabei
Rechtsausschuss: Betreuungsvereine sind nicht ausfinanziert Read More »
Zur von Umweltminister Backhaus geplanten Verkürzung von Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen durch Entzug von Mitspracherechten der unteren Naturschutzbehörden erklärt der umweltschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Von einer stringenten, effektiven und
Verkürzte Genehmigungsverfahren und Umweltschutz widersprechen sich Read More »
