Januar 2024

Zur Stellenausschreibung der Stadt Rostock für einen Remigrations-Sachbearbeiter erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Noch vor wenigen Tagen war ‚Remigration‘ zum Unwort des Jahres gekürt worden. Vorangegangen ist dem […]

Wirtschaftsminister Meyer legte verspätet eine „Fachkräftestrategie“ vor. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Michael Meister: „Was die Landesregierung zusammenschrieb, ist keine Strategie, sondern eine ideologische Wunschvorstellung. Gut ausgebildete Fachkräfte

Zur heutigen Landespressekonferenz „Fachkräftestrategie der Landesregierung MV“ erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Die Worte hör‘ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Das, was wir heute von

Zur Beibehaltung der Agrardieselsubvention in Frankreich erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Als Reaktion auf die Bauernproteste in Frankreich hat Premierminister Gabriel Attal angekündigt, auf eine geplante Steuererhöhung

Indem das Landesverfassungsgericht heute feststellte, dass die Landesregierung die Kleine Anfrage des Abgeordneten Tadsen unvollständig beantwortete, stärkte Indem das Landesverfassungsgericht heute feststellte, dass die Landesregierung die Kleine Anfrage des Abgeordneten

Nach Auskunft von Lehrerverbandspräsident Düll wächst der Anteil namentlich migrantischer Schüler, die gesellschaftliche Grundwerte in Deutschland ablehnen, „nicht nur, aber häufig“ solche mit muslimischem Hintergrund. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher

Heute hat der Landtag der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Zu Beginn der Veranstaltung warnte Landtagspräsidentin Birgit Hesse vor einer sich weiterdrehenden „Spirale der gesellschaftlichen Polarisierung“. Der Vorsitzende des Zentralrates Deutscher

Im Zuge der Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichtes, wonach die ‚Die Heimat‘ für sechs Jahre keine staatlichen Mittel mehr erhält, äußerte sich Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, auf ihrem Facebookauftritt, dass dies auch für

Am Donnerstag verkündet das Landesverfassungsgericht in Greifswald sein Urteil in einer Klage des AfD-Landtagsabgeordneten Jan-Phillip Tadsen gegen die Landesregierung. Tadsen hatte geklagt, weil eine von ihm an die Landesregierung gerichtete

Der Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „Klimastiftung MV“, Michael Meister, erklärt zur heutigen Sitzung: „Heute hatten wir zwei Beamte des Finanzamtes Ribnitz-Damgarten als Zeugen, eine davon war die Beamtin, welche