Zu Manuela Schwesigs und Bettina Martins Dienstreise nach Brüssel erklärt der hochschulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Ich erwarte, dass unsere Europaministerin Martin später mit einem Koffer neuer Ideen nach […]
MV ruft zu wenig Mittel aus dem europäischen Horizon-Programm ab Read More »
Die Verkehrsminister von Bund und Länder einigten sich gestern bei einer Sonderkonferenz auf den Start des sog. 49-Euro-Tickets zum ersten April. Zu deren Beschluss meldet sich erneut der verkehrspolitische Sprecher
Deutschlandticket – mit Vollgas gegen die Interessen der deutschen Steuerzahler Read More »
Zur Podiumsdiskussion im Rahmen der Klausurtagung des Bauernverbandes in Linskow erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Von der Podiumsdiskussion, an der neben den agrarpolitischen Sprechern der Landtagsfraktionen
Klausurtagung des Bauernverbandes in Linstow – Regierung zeigt sich planlos Read More »
Die Integrationsbeauftragte Jana Michael wurde in der SVZ (26.11.22) zu den sich häufenden Gewaltexzessen in Stern Buchholz interviewt. Eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hatte zuvor ergeben, dass bis Mitte Oktober
Interview zu Stern Buchholz: Integrationsbeauftragte vergisst die Interessen der Bürger! Read More »
Die Äußerungen des Finanzministers Dr. Geue und des finanzpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion Tilo Gundlack, wonach das Landesverfassungsgericht die Verfassungsmäßigkeit des MV-Schutzfonds bestätigt habe, sind schlicht falsch. Der rechtspolitische Sprecher der
Horst Förster zum Urteil des Landesverfassungsgerichts zum Corona-Haushalt Read More »
Die Jugendämter in Mecklenburg-Vorpommern veranlassten im Jahr 2021 mit 4600 Prüfverfahren 6,4 Prozent mehr als 2020. In zwei von drei Fällen war der Verdacht berechtigt. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher
Thomas de Jesus Fernandes zur zunehmenden Kindeswohlgefährdung Read More »
Zum Nachtragshaushalt erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Aufstockung des landeseigenen Hilfefonds und einen Nachtragshaushalt nun auch mal öffentlich-schriftlich zu fixieren, so wie die AfD das bereits
Nachtragshaushalt: Mehreinnahmen sind durch Kaufkraftverlust nur optische Täuschung Read More »
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, die Klage wie auch den Eilantrag von Erwin Sellering in der Sache um die umstrittene Klimastiftung MV abzuweisen, begrüßt natürlich auch der zuständige Obmann des Parlamentarischen
Endgültige Niederlage für Sellering und seine vermeintlichen „Verschlussakten“ Read More »
Zum geplanten Nachtragshaushalt erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD, Martin Schmidt: „Die Landesregierung macht im Nachtragshaushalt manches richtig und vieles falsch. Der Härtefallfonds zum Beispiel ist richtig, aber 100 Millionen
Nachtragshaushalt: Regierung macht manches richtig und vieles falsch Read More »
Haushalte, die eine Öl- oder Pelletheizung besitzen, gehen beim angekündigten Doppel-Wumms der Bundesregierung komplett leer aus. In Anbetracht der Tatsache, dass Habecks Gaspreisbremse dahingehend gut 25 Prozent der Haushalte (Stand
