„Der ‚real existierende Sozialismus‘ verurteilte 75.000 Deutsche wegen ‚Republikflucht‘. Der Schießbefehl an der Mauer forderte circa 245 Todesopfer. Ungezählt ist die Zahl derer, die den Freitod wählten. Die DDR hatte eine der höchsten Selbstmordraten weltweit, weshalb die genauen Zahlen ab 1977 nicht mehr veröffentlicht wurden. Das alles ist zum Glück Geschichte. Wir feiern dieses Jahr […]
Nikolaus Kramer zum Tag der Deutschen Einheit Read More »
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion waren Ende März 817 Personen in Mecklenburg-Vorpommern aufhältig, „die bereits in Griechenland einen Schutztitel erhalten haben.“ Der Großteil dieser Menschen wird seinen Aufenthalt hier verfestigen können. Das Innenministerium ließ jüngst verlauten, dass neu ankommende ukrainische Flüchtlinge ohne familiären Bezug nicht mehr in Mecklenburg-Vorpommern untergebracht werden.
817 Personen mit Schutztitel aus Griechenland: MV ist zunehmend überfordert! Read More »
Am 29.09.2022 tagte der Finanzausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Auf Antrag der AfD-Fraktion wurde über einen möglichen Nachtragshaushalt und Neuverschuldung gesprochen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Bundesregierung kündigt ein schuldenfinanziertes Sondervermögen in galaktischer Höhe von 200 Milliarden Euro an, um Teile der Energiepreise temporär abzufedern. Zusätzlich muss die Finanzierung des Entlastungspakets
Die rote Katze ist aus dem Sack: Nächstes Jahr wird auch das Land Schulden aufnehmen Read More »
Heute war der geplante Kauf der JVA Waldeck durch das Land Thema im Finanzausschuss. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es ist schon auffallend, dass die Landesregierung bei ihrer sogenannten Wirtschaftlichkeitsbetrachtung die laufenden Kosten und Alternativen gegenüber den Abgeordneten kaum mit Zahlen unterlegt und zudem unklar ist, wie der bauliche Zustand des
JVA Waldeck: Teuer und mit hohen Folgekosten? Read More »
Die Preise sind im September laut erster Schätzung des Statistischen Bundesamtes im Jahresvergleich um 10,0 Prozent gestiegen. Damit lag die Inflation deutlich höher als im August (7,9 Prozent). Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Bürger müssen immer tiefer in die Tasche greifen, um sich Dinge des täglichen Bedarfs leisten zu können.
AfD: Steuern müssen gesenkt werden, um Inflation zu begegnen Read More »
Im Abklang des heutigen Sozialausschußes im Landtag meldet sich die familienpolitische der AfD-Fraktion, Petra Federau, mit folgendem Appell zu Wort: „Vom Landesjugendring über das Bündnis Kinderschutz MV bis hin zum Landeskriminalamt konnten wir in der heutigen Sitzung des Sozialausschußes ein besonders breit aufgestelltes Spektrum an Stimmen zum wichtigen Thema der Kindeswohlgefährdung in unserem Bundesland vernehmen.
Kindeswohl steht auf dem Spiel in MV – Kindheit und Jugend bereits verspielt Read More »
Der Sozialverband VdK Deutschland veranstaltete am vergangenen Dienstag ein Symposium zum Thema „Armut durch Pflege“. Dabei präsentierte Prof. Dr. Dr. Andreas Büscher von der Hochschule Osnabrück die Ergebnisse der bislang größten Studie zur Situation in der häuslichen Pflege. Demnach erhöht sich das Armutsrisiko bei jenen Menschen signifikant, die ihre Angehörigen pflegen. Dazu erklärt der sozialpolitische
Sozialverband VdK: Pflege von Angehörigen kann zur Armutsfalle werden Read More »
In Anbetracht des Protestes gegen die geplante Rodung von 130 Hektar Wald für ein sogenanntes grünes Gewerbegebiet in Grabow erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und naturschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Nur weil man gegebenenfalls in Zukunft einmal mehr Gewerbefläche benötigt, braucht man jetzt keinen Forst zu roden und damit unnötig in das Ökosystem Wald einzugreifen.
Mit großer Besorgnis und Entsetzen kommentiert die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau, die sich zum heutigen Tage bestätigten Anschläge auf die Gaspipelines von Nord Stream 1 wie auch 2: „Die Indizien verdichten sich und so bleibt selbst der schwerfälligen Bundesregierung keine andere Option, als die von den zuständigen Messstationen registrierten Druckabfälle und Unterwasser-Explosionen als
Sabotage an Nord Stream 1 und 2 ist ein Angriff auf die deutsche Energie-Infrastruktur Read More »
Zu der heute abgehaltenen Landespressekonferenz des Gesundheitsminsteriums findet der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes, vornehmlich kritische Worte in Richtung von Stephanie Drese: „Die hiesigen Krankenhäuser als auch die Krankenhausgesellschaften setzen nicht nur in ihrer aktuellen deutschlandweiten Informations- und Petitionskampagne die Alarmstufe auf FeuerROT. Die besondere Lage der Klinikumslandschaft in MV erklärt sich
