Zum morgigen 1. Mai erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher AfD-Fraktion, Michael Meister: „Seit fast 30 Jahren regieren Sozialdemokraten Mecklenburg-Vorpommern. Gepflastert ist dieser steinige Weg mit niedrigen Löhnen, den bundesweit längsten Arbeitszeiten […]
1.Mai – Wer hat uns verraten… Read More »
Zu den heute von Innenminister Christian Pegel vorgestellten Zahlen zur Politisch motivierten Kriminalität 2023 erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Es ist natürlich erfreulich, dass die Zahlen etwas
PMK zeigt Erosion der Diskussionskultur Read More »
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sollen zukünftig bis zu 80 Kinder und Jugendliche, die vor allem aus der Türkei kommen, an der Regionalen Schule mit
Die AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern steht entschlossen für Transparenz und Verantwortung ein. Angesichts der schwerwiegenden Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gesundheit unserer Bürger, die Gesellschaft und die Wirtschaft unseres Landes
Die SPD konnte im Landtagsplenum den Vorwurf der illegalen Parteienfinanzierung bei der Schwesig-Osterhasen-Affäre nicht ausräumen. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD Mecklenburg-Vorpommern, Enrico Schult: „In der heutigen Debatte zu
Osterhasen-Affäre: Illegale SPD-Parteienfinanzierung? Read More »
Zum Tag der erneuerbaren Energien am kommenden Samstag erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Während Deutschland den Tag der erneuerbaren Energien feiert, stehen wir vor einem Scheideweg unserer
Tag der erneuerbaren Energien 2024 – Zeit zum Umdenken Read More »
Heute hat der Landtag in der Aktuellen Stunde auf Antrag der AfD-Fraktion das Thema Ausländerkriminalität debattiert. Innenminister Pegel sprach sich im Anschluss an die Debatte in einer Pressemitteilung dafür aus,
Aktuelle Stunde im Landtag: Rückführungsabkommen auch mit Afghanistan und Syrien! Read More »
Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema des nun zusammengelegten und kapitalmarktorientierten Versorgungsfonds gehen die neuen Richtlinien und Details zur Anlagestrategie hervor. Dazu erklärt der finanzpolitische
Rot-roter Pensionsfonds des Landes wird zum grünen Casino Read More »
Zur Pressemitteilung der SPD-Fraktion „Patientendaten in MV sind und bleiben sicher“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Versuche der SPD-Landtagsfraktion MV, die Sorgen der Bürger
Das Wortprotokoll wird die SPD Lügen strafen! Read More »
In der anhaltenden Saga um den Regisseur des Films “Bildungsgang” und die fragwürdigen Verstrickungen mit der Enquete-Kommission “Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern” offenbaren sich immer mehr Abgründe. Während die SPD versucht,
SPD-Skandal: Kommissionsvorsitzender Winter scheitert an Recherche und Integrität Read More »
