Dezember 2022

Wie jüngst bekannt wurde, hat sich die Zahl der Raucher unter den 14- bis 17-Jährigen fast verdoppelt. Mit dem Gesetzentwurf der Ampel-Regierung ist zudem eine Legalisierung von Cannabis auf den Weg gebracht worden. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die schädigende Wirkung regelmäßigen Cannabiskonsums auf die Gehirnentwicklung von Pubertierenden ist …

Legalisierung von Cannabis und immer mehr rauchende Jugendliche: Gefahr nicht unterschätzen Weiterlesen »

Zu Manuela Schwesigs Äußerung bezüglich einer möglichen Aufhebung der Schuldenbremse erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Solange Gleichstellungsbeauftragte mit fürstlichen Gehältern und überteuerte Werbefilme für das Landesmarketing auf dem regulären Haushalt finanziert werden können, brauchen wir uns gar nicht über eine Aufhebung der Schuldenbremse zu unterhalten. Einsparpotential gibt es genug. Mecklenburg-Vorpommern muss nicht …

Einsparpotential macht Aufhebung der Schuldenbremse unnötig Weiterlesen »

„Endlich Bildung in Präsenz bei ausreichend Lehrern in den Schulen“, das wäre das Gebot der Stunde, meint der bildungspolitische Sprecher der AfD- Fraktion, Enrico Schult: „Das Selbstlob der Landesregierung treibt immer skurrilere Blüten. Nach dem Drese-Podcast will nun offenbar auch die Bildungsministerin in Sachen Eigenwerbung einen Gang zulegen und kündigt einen eigenen Podcast an, der …

Nun auch Ministerin Oldenburg mit eigenem Podcast „Bildung auf die Ohren“ Weiterlesen »

Der Gesundheitsminister spricht sich für eine Umformulierung des in der Arzneimittelwerbung vorgeschriebenen Warnhinweises vor Risiken und Nebenwirkungen in eine geschlechterneutrale Fassung aus. Hierzu erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Der in männlicher Form verfasste Pflichttext ‚Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage und fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker‘ ist im Heilmittelwerbegesetz …

Lauterbach nun auch vom Genderwahn befallen Weiterlesen »

Im Jahr 2023 droht Deutschlands Krankenhäusern eine große Insolvenzwelle. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Während die allermeisten die Feiertage zu Hause am festlich gedeckten Esstisch verbrachten und endlich einmal das gemeinsame Zusammensein mit der Familie genießen konnten, bahnt sich in unseren Kliniken ein immer größeres Krisenszenario an. Neben dem …

Lauterbach kolossal gescheitert – Kliniksterben in 2023 muss verhindert werden Weiterlesen »

Zum umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada, kurz CETA, erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk:  „Die Ratifizierung des Freihandelsabkommens stellt eine große Gefahr für unsere heimische Landwirtschaft da. Neben der aktuellen Preisexplosion im Bereich Energie sowie Dünge- und Futtermittel, kommt nun die zollfreie Einfuhr von Agrarprodukten aus Kanada hinzu. Die …

CETA als Gefahr für die heimische Landwirtschaft  Weiterlesen »

Zur Einführung des neuen Produktsiegels „Natürlich aus MV“ durch das Land erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es ist gut, dass die Landesregierung endlich die Forderung der AfD-Fraktion umsetzt, dass Erzeugnisse aus Mecklenburg-Vorpommern, die hier produziert wurden, gekennzeichnet und für die Verbraucher mit einem Landessignet klar erkennbar gemacht werden können. So können unsere …

Neues Produktsiegel des Landes: Lange hat es gedauert, jetzt muss es bekannt werden  Weiterlesen »

Der Nordkurier berichtet, dass es bisher keine Beweise für einen russischen Anschlag auf die Pipelines in der Ostsee gebe. Hierzu erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Am Beginn einer Suche nach dem unbekannten Täter steht die Frage nach einem Motiv bzw.: „Wem nützt es“. Und hier scheidet Russland in der Tat aus, denn …

Anschlag auf Nord Stream – Wer war es? Weiterlesen »

Zur heutigen Vorstellung des geplanten neuen Beteiligungsmanagements und Beteiligungsberichtes 2019 bis 2021 durch Finanzminister Dr. Heiko Geue erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:  „Es ist mehr als kritikwürdig, dass zwischen 2017 und 2022 kein Beteiligungsbericht im stets von der SPD geführten Finanzministerium erschienen ist. Mit Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit und Opposition hat …

 Beteiligungsmanagement: Schwesig und Geue wollen mehr Macht, da sie keine Ahnung haben Weiterlesen »

Im Bundeswirtschaftsministerium spielt man mit dem Gedanken, Briefpost zukünftig an Packstationen zu liefern, um den hohen Krankenstand und die Belastung der Briefträger einzudämmen. Dazu erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Mal wieder eine Schnapsidee aus dem Hause Habeck. Abgesehen davon, dass nur an den Symptomen herumgedoktert wird, würde die Briefzustellung an Packstationen wiederum …

Briefe an Packstationen? Die Haustürzustellung für Brief und Päckchen ist des Deutschen liebstes Kind Weiterlesen »