Wie jüngst bekannt wurde, hat sich die Zahl der Raucher unter den 14- bis 17-Jährigen fast verdoppelt. Mit dem Gesetzentwurf der Ampel-Regierung ist zudem eine Legalisierung von Cannabis auf den …
Zu Manuela Schwesigs Äußerung bezüglich einer möglichen Aufhebung der Schuldenbremse erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Solange Gleichstellungsbeauftragte mit fürstlichen Gehältern und überteuerte Werbefilme für das Landesmarketing auf …
Einsparpotential macht Aufhebung der Schuldenbremse unnötig Weiterlesen »
„Endlich Bildung in Präsenz bei ausreichend Lehrern in den Schulen“, das wäre das Gebot der Stunde, meint der bildungspolitische Sprecher der AfD- Fraktion, Enrico Schult: „Das Selbstlob der Landesregierung treibt …
Nun auch Ministerin Oldenburg mit eigenem Podcast „Bildung auf die Ohren“ Weiterlesen »
Der Gesundheitsminister spricht sich für eine Umformulierung des in der Arzneimittelwerbung vorgeschriebenen Warnhinweises vor Risiken und Nebenwirkungen in eine geschlechterneutrale Fassung aus. Hierzu erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst …
Im Jahr 2023 droht Deutschlands Krankenhäusern eine große Insolvenzwelle. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Während die allermeisten die Feiertage zu Hause am festlich gedeckten …
Lauterbach kolossal gescheitert – Kliniksterben in 2023 muss verhindert werden Weiterlesen »
Zum umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada, kurz CETA, erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Die Ratifizierung des Freihandelsabkommens stellt eine große Gefahr für unsere …
CETA als Gefahr für die heimische Landwirtschaft Weiterlesen »
Zur Einführung des neuen Produktsiegels „Natürlich aus MV“ durch das Land erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es ist gut, dass die Landesregierung endlich die Forderung der AfD-Fraktion …
Neues Produktsiegel des Landes: Lange hat es gedauert, jetzt muss es bekannt werden Weiterlesen »
Der Nordkurier berichtet, dass es bisher keine Beweise für einen russischen Anschlag auf die Pipelines in der Ostsee gebe. Hierzu erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Am Beginn …
Zur heutigen Vorstellung des geplanten neuen Beteiligungsmanagements und Beteiligungsberichtes 2019 bis 2021 durch Finanzminister Dr. Heiko Geue erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es ist mehr …
Beteiligungsmanagement: Schwesig und Geue wollen mehr Macht, da sie keine Ahnung haben Weiterlesen »
Im Bundeswirtschaftsministerium spielt man mit dem Gedanken, Briefpost zukünftig an Packstationen zu liefern, um den hohen Krankenstand und die Belastung der Briefträger einzudämmen. Dazu erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, …
