Die GEW-Chefin Finnern animiert Lehrer zur Auseinandersetzung mit der AfD im Unterricht. Das ist erst einmal zu begrüßen. Maßgeblich dafür muss aber der Beutelsbacher Konsens sein, nicht irgendwelche kruden Ansichten […]
GEW-Vorsitzende fordert kritische Auseinandersetzung mit der AfD an Schulen Read More »
Zur Pressemitteilung von Wirtschaftsminister Reinhard Meyer zum BIP-Wachstum erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Landesregierung rühmt sich damit, dass das Wachstum nicht wie bundesweit durchschnittlich gesunken ist.
BIP-Wachstum in MV: Faule Eier sind auch bunt bemalt faul Read More »
Wie weiter für tausende Menschen, die sich teils aus Solidarität, teils aus Zwang haben gegen Corona impfen lassen und seitdem mit teil schwersten Folgen zu kämpfen haben? Nachdem heute publik
Solidarität geht für Frau Drese nur in eine Richtung Read More »
Die fachliche Einschätzung des RKI war maßgebliche Grundlage für alle drakonischen und absurden Entscheidungen, die während der Corona-Krisenjahre getroffen wurden. Die veröffentlichten RKI-Protokolle zeigen unwiderlegbar auf, wie weit man bereit
RKI-Files – wir wurden bewusst getäuscht Read More »
Nach Angaben des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes ist die Zahl der armen Menschen in Mecklenburg-Vorpommern gestiegen. Im Jahr 2021 waren in Mecklenburg-Vorpommern 18,3 Prozent der Bevölkerung von Armut betroffen. 2022 waren es
„MV tut gut“ oder „Ein Land zum (Über-)Leben“? Read More »
Zur Vorstellung des Finanzministeriums zum „MV Schutzfonds” auf der Landespressekonferenz erklärt haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Das heute vorgestellte Vorhaben ist eine Mogelpackung, aber keine Schuldentilgung. Ein beträchtlicher Teil
Schuldentilgung ist Mogelpackung! Read More »
Zur Wahl des neuen Präsidenten des Bauernverbandes erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Ich gratuliere Herrn Trunk ganz herzlich zur Wahl zum Präsidenten des Landesbauernverbandes Mecklenburg-Vorpommern. Als AfD-Fraktion
Die Entscheidung des Bundesrats, den Vermittlungsausschuss zu umgehen und das umstrittene Cannabisgesetz von Bundesgesundheitsminister Lauterbach durchzuwinken, markiert einen Wendepunkt in der deutschen Gesundheits- und Drogenpolitik. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher
Cannabisgesetzt passiert den Bundesrat – Riskante Entscheidung, rückgratlose CDU Read More »
Der französische Staatsrat hat sämtliche Genehmigungen für den Bau neuer Windkraftanlagen ausgesetzt. Grund dafür ist, dass Lärmprotokolle neu aufgenommen werden sollen. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau:
Vorbild Frankreich: Staatsrat setzt Genehmigungen für Windkraftanlagen aus Read More »
Zur Ablehnung des AfD-Antrags im Bundestag, der die Fortsetzung der Subventionierung des Agrardiesels zum Inhalt hatte, erklärt der Agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Der Bundestag hat am Mittwoch, den
