Der SPD-Fraktion lässt sich anhand ihrer Finanzberichte eine illegale Wahlkampffinanzierung von rund einer halben Millionen Euro vorwerfen. Dieselbe SPD-Fraktion hatte im August der AfD vorgeworfen, selbiges zu tun – ohne […]
Verdeckter Wahlkampf? SPD muss vor eigener Haustür kehren Read More »
Die Arbeiten an der LNG-Anbindungsleitung im Greifswalder Bodden fallen in die Laichzeit des Herings. Dazu erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Im Novemberplenum stellte Landwirtschaftsminister Till Backhaus die
Dysfunktionales Krisenmanagement: LNG-Terminal bedroht Hering in der Ostsee Read More »
Die Handwerkskammerpräsidenten Mecklenburg-Vorpommerns beklagen die Planlosigkeit von Land und Bund und fordern ein besseres Krisenmanagement. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Die beinahe im Wochenrhythmus eintrudelnden Warnungen
Handwerk in Not: Arbeitsplatzsicherung muss im Fokus stehen Read More »
Nach Recherchen des Online-Magazins Apollo finanziert die Energy Foundation China den durch seine Vetternwirtschaft bekannt gewordenen grünen Verein “Agora Energiewende”, welcher u.a. Einfluss auf das Bundeswirtschaftsministerium ausübt. Dazu erklärt die
Grüner Filz: China finanziert AGORA-Energiewende Read More »
Der Deutsche Feuerwehrverband gab heute eine Umfrage zur steigenden Gewalt gegen Einsatzkräfte der Feuerwehr heraus. In den vergangenen Tagen warnte die Bundesinnenministerin Nancy Faeser vor massiven Ausschreitungen in der Silvesternacht,
Steigende Gewalt gegen Einsatzkräfte: Deutschland steht weiterhin blank da Read More »
Den Landräten und Oberbürgermeistern der kreisfreien Städte ging am 18. Dezember durch das Innenministerium ein Schreiben zu, welches die Unterbringung von Asylsuchenden ohne die Beratung durch die Kreistage bzw. Stadtvertretungen
Zum heutigen Ausblick für das kommende Jahr durch Finanzminister Dr. Heiko Geue erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Ausweitung des Grundfreibetrags war eine längst überfällige Maßnahme, die
Steuererleichterungsquatsch: Finanzminister Geue lenkt ab Read More »
Zur heutigen Bilanz 2023 und zum Ausblick für das kommende Jahr durch Wirtschaftsminister Reinhard Meyer erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Martin Schmidt: „Unser Land befindet sich mit hoher Wahrscheinlichkeit
Rückschritte in der Wirtschaft: Ahnungslose Regierung rühmt sich mit Unternehmen Read More »
Wie nun bekannt wurde, haben die Initiatoren des zweiten Bürgerentscheides zur Frage, ob ein gigantisches LNG-Terminal im Hafen von Sassnitz-Mukran in der malerischen Prorer Wiek gebaut werden darf, einen Antrag
LNG-Terminal in Mukran: Demokratie Fehlanzeige! Read More »
Die Quote von Schülern ohne Berufsreife ist leicht gesunken. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Wenn 0,7 Prozent weniger Schüler an der Berufsreife, dem niedrigsten Abschluss der
Rückläufige Tendenz bei Schulversagern kein Grund zum Jubeln Read More »
