Fraktion MV

Debatte im Bildungsausschuss zur Ostereierverteilaktion der Ministerpräsidentin – CDU, Grüne und FDP müssen bei der Wahrheit bleiben

Nach der Debatte zur Ostereierverteilaktion von Frau Schwesig, die am 11.04.24 im Bildungsausschuss hart geführt wurde, verbreiten die anderen Oppositionsparteien CDU, Grüne und FDP in einer gemeinsamen Pressemitteilung, die im Nordkurier abgedruckt wurde, offenbar Lügen, denn ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen wurde nicht mit Regierungsmehrheit abgelehnt, er war schlicht unzulässig und wurde gar nicht abgestimmt. […]

Debatte im Bildungsausschuss zur Ostereierverteilaktion der Ministerpräsidentin – CDU, Grüne und FDP müssen bei der Wahrheit bleiben Read More »

Grüner „Gesinnungsrichter“ Hannes Damm schlauer als zwei Staatsanwälte

Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Klimastiftung M-V“ erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Der Abgeordnete der Grünen, Hannes Damm, versuchte sich heute als Hobby-Jurist. Warum und wieso zwei erfahrene Staatsanwälte das Verfahren gegen die Finanzbeamtin im ‚Kamin-Gate‘ gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt haben, konnte und wollte Herr Damm nicht verstehen. Was sich Herr Damm

Grüner „Gesinnungsrichter“ Hannes Damm schlauer als zwei Staatsanwälte Read More »

Deutschland ist verrückt geworden! „Selbstbestimmungsgesetz“ beschlossen – Bundesregierung öffnet Missbrauch Tür und Tor

Ideologie schlägt Biologie und Wirklichkeit. Mit dem heutigen Beschluss über das sog. „Selbstbestimmungsgesetz“ der Ampel, wurde entgegen der massiven Warnungen aus allen Teilen der Gesellschaft, der Justiz, Juristen, von Frauenrechtlern, Frauenhäusern, Kinderschützern, Medizinern, Psychologen usw. der vorläufige Höhepunkt einer möglicherweise gesellschaftsverändernde Ideologie erreicht. Unsere Familienpolitische Sprecherin, Petra Federau, findet hierzu deutliche Worte: „Dass dieses irrsinnige

Deutschland ist verrückt geworden! „Selbstbestimmungsgesetz“ beschlossen – Bundesregierung öffnet Missbrauch Tür und Tor Read More »

SPD-Skandal: Enquete-Kommission als Marionette fragwürdiger Machenschaften

Die Masken fallen: Die Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ wird von der SPD missbraucht, um fragwürdige Interessen zu bedienen. Der jüngste Rückzug des Antrags durch den SPD-Kommissionsvorsitzenden Christian Winter offenbart eine schockierende Verbindung zwischen politischer Elite und zweifelhaftem Künstler. Thomas de Jesus de Fernandes, AfD-Obmann der Enquete-Kommission, erklärt: „Die SPD versuchte, mit einem Antrag die

SPD-Skandal: Enquete-Kommission als Marionette fragwürdiger Machenschaften Read More »

Corona-Impfpflicht für Bundeswehrsoldaten – ein Missbrauch der Gehorsamspflicht

Bundeswehrsoldaten sollen nun als einzige Berufsgruppe auch weiterhin von ihrem Dienstherrn verpflichtet werden, eine stark risikobehaftete mRNA-Corona-Impfung dulden zu müssen. Verweigerern drohen Disziplinarmaßnahmen bis hin zur Entlassung aus dem Dienstverhältnis. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Thomas de Jesus Fernandes: „Es ist ein Novum, dass eine einzige Berufsgruppe hier der Willkür seines Dienstherrn ausgesetzt bleibt, obwohl

Corona-Impfpflicht für Bundeswehrsoldaten – ein Missbrauch der Gehorsamspflicht Read More »

Schwesig verweigert Kammern eine Antwort

Zur öffentlichen Sitzung des Wirtschaftsausschusses mit den drei IHKen in Rostock erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern, Martin Schmidt: „Die Kammern bemängelten eine wirtschaftsferne Politik. Im vergangenen August haben die Handwerkskammern und IHKen der Ministerpräsidentin sieben konkrete Vorschläge bei einem Arbeitsgespräch unterbeitet und warten auf eine Antwort. Diese kam bis heute nicht. Ebenso werden

Schwesig verweigert Kammern eine Antwort Read More »

Skandal um Datenschutzbeauftragten Schmidt: Gesundheitsdaten auf dem Spiel

Die fachliche Expertise des Datenschutzbeauftragten Sebastian Schmidt sollte Sicherheit garantieren. Doch seine Verstrickung mit der Rot-Roten Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns wirft ernste Zweifel auf seine Unabhängigkeit und Objektivität auf. Dazu erklärt unser gesundheitspolitischer Sprecher, Thomas de Jesus Fernandes: „Während Schmidt öffentlich vor den Risiken unzureichend gesicherter Strukturen für die Verarbeitung von Patientendaten warnt, zeigt sein Verhalten hinter

Skandal um Datenschutzbeauftragten Schmidt: Gesundheitsdaten auf dem Spiel Read More »

Mindestmengenregelung in der Medizin – Ein Desaster für Mecklenburg-Vorpommern!

Die 64. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Sport brachte erschreckende Enthüllungen über die verheerenden Auswirkungen der Mindestmengenregelung auf die medizinische Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern zutage. Experten, darunter renommierte Mediziner wie Dr. Placke und Dr. Stehle von der Universitätsmedizin Rostock, sowie betroffene Patienten, alarmierten über die katastrophalen Konsequenzen dieser fragwürdigen Praxis. Dazu erklärt unser gesundheitspolitischer

Mindestmengenregelung in der Medizin – Ein Desaster für Mecklenburg-Vorpommern! Read More »

Denkmalschutz nicht den erneuerbaren Energien opfern

Für Greifswalds historisches Rathaus steht eine Generalsanierung an. Zur Debatte stehen dabei auch Solarflächen für das Dach. Dazu erklärt denkmalschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thore Stein: „Am Greifswalder Rathaus entfacht sich die Grundsatzdebatte, ob denkmalgeschützte Bauten mit Solarflächen ausgestattet werden dürfen. Die Antwort darauf ist ein klares Nein. Unser Hauptanliegen gilt dem Schutz des architektonischen und

Denkmalschutz nicht den erneuerbaren Energien opfern Read More »

Umsatzsteuererhöhung auf Fleisch wird Landwirtschaft in MV nachhaltig schädigen

Zu der Debatte um die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleisch und Fleischprodukte erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Jeden Tag müssen Landwirte in Mecklenburg-Vorpommern neue Schreckensmeldungen vernehmen. Diesmal ist es die sogenannte ‚Zukunftskommission Landwirtschaft‘, die sich für eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleisch von 7 auf 19 Prozent ausspricht. Die Mehreinnahmen des Staates

Umsatzsteuererhöhung auf Fleisch wird Landwirtschaft in MV nachhaltig schädigen Read More »