Fraktion MV

Die AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern steht entschlossen für Transparenz und Verantwortung ein. Angesichts der schwerwiegenden Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gesundheit unserer Bürger, die Gesellschaft und die Wirtschaft unseres Landes ist eine umfassende Aufklärung der politischen Entscheidungen unserer Landesregierung von höchster Dringlichkeit. Dazu unser gesundheitspolitischer Sprecher, Thomas de Jesus Fernandes: „Seit Beginn der Pandemie wurden […]

Die SPD konnte im Landtagsplenum den Vorwurf der illegalen Parteienfinanzierung bei der Schwesig-Osterhasen-Affäre nicht ausräumen. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD Mecklenburg-Vorpommern, Enrico Schult: „In der heutigen Debatte zu der Verteilaktion von 700 Schokoosterhasen mit SPD-Logo und Fotos von Manuela Schwesig und Reem Alabali-Radowan konnte der SPD-Fraktionsvorsitzende, Julian Barlen, den Vorwurf der illegalen Parteienfinanzierung

Zum Tag der erneuerbaren Energien am kommenden Samstag erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Während Deutschland den Tag der erneuerbaren Energien feiert, stehen wir vor einem Scheideweg unserer Energiepolitik. Besonders in Mecklenburg-Vorpommern zeigt bereits jetzt schon der massenhafte Ausbau von Windkraftanlagen deutlich die Schattenseiten der Energiewende: eine fortschreitende Verspargelung der Landschaft. Diese Entwicklung

Heute hat der Landtag in der Aktuellen Stunde auf Antrag der AfD-Fraktion das Thema Ausländerkriminalität debattiert. Innenminister Pegel sprach sich im Anschluss an die Debatte in einer Pressemitteilung dafür aus, „dass der Bund insbesondere mit Blick auf die Rückführungsabkommen mit den Ländern, wo wir ein erhöhtes Aufkommen an Fällen haben, endlich liefern muss.“ Hierzu erklärt

Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema des nun zusammengelegten und kapitalmarktorientierten Versorgungsfonds gehen die neuen Richtlinien und Details zur Anlagestrategie hervor. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Da werden sich die Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes aber freuen. Ihre Pension wird am Markt hochspekulativ in grünen Quatsch angelegt.

Zur Pressemitteilung der SPD-Fraktion „Patientendaten in MV sind und bleiben sicher“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Versuche der SPD-Landtagsfraktion MV, die Sorgen der Bürger durch Falschinformationen zu beschwichtigen, sind durchschaubar. Die Pressemitteilung von Christine Klingohr zur angeblichen Sicherheit von Patientendaten in Mecklenburg-Vorpommern ist ein verzweifelter Versuch, von den tatsächlichen

In der anhaltenden Saga um den Regisseur des Films „Bildungsgang“ und die fragwürdigen Verstrickungen mit der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ offenbaren sich immer mehr Abgründe. Während die SPD versucht, ihre zweifelhafte Agenda durchzusetzen, scheitert der Kommissionsvorsitzende Christian Winter kläglich an Recherche, Integrität und Professionalität. Thomas de Jesus de Fernandes, AfD-Obmann der Enquete-Kommission, erklärt: „Der

Die öffentliche Anhörung im Sozialausschuss am 17. April 2024 enthüllte erschreckende Unklarheiten und potenzielle Risiken im Gesetzesentwurf der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns für ein Gesundheitsforschungsstärkungsgesetz. Experten äußerten ernsthafte Bedenken bezüglich des Datenschutzes und der Patientenrechte, während sie die mangelnde Klarheit und Durchsetzbarkeit des vorgeschlagenen Gesetzes bemängelten. Dazu erklärt unser gesundheitspolitischer Sprecher, Thomas de Jesus Fernandes: „Ursprünglich waren

Heute trafen sich die Gesundheitsminister der Länder mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, um die geplante Krankenhausreform zu besprechen. Dazu unser gesundheitspolitischer Sprecher Thomas de Jesus Fernandes: „Die aktuelle Situation verdeutlicht einen zunehmend konfrontativen Kurs in Bezug auf die Krankenhausreform. Bundesgesundheitsminister Lauterbach drängt entschlossen auf die Umsetzung seiner Pläne, ungeachtet der starken Kritik und der verfassungsrechtlichen Bedenken,

Zu den Vergewaltigung in Rostock erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Es ist schockierend zu sehen, wie sich diese abscheulichen Taten häufen. Diese brutalen Vergewaltigungen, mutmaßlich begangen von Ausländern, sind ein klarer Beweis für das Scheitern der katastrophalen Einwanderungspolitik. Solche Straftäter gehören nicht in unsere Gesellschaft, und es ist an der Zeit, dass wir