Zur heutigen Landespressekonferenz des Finanzministers Dr. Heiko Geue (SPD) zu den Entwicklungen um die Klimastiftung MV erklärt der Obmann der AfD-Fraktion für den PUA Klimastiftung, Michael Meister: „Der gesamte Vorgang […]
Klimastiftung ist Polit-Desaster für SPD Read More »
Zum gestrigen Protest gegen die geplante Asylbewerberunterkunft in Greifswald erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Proteste und Demonstrationen sind absolut legitim und auch verständlich, wenn man die Dimension der
Greifswald: Körperverletzung gehört nicht in den demokratischen Diskurs Read More »
Das Bundeswirtschaftsministerium unter Robert Habeck (Grüne) plant, dass ab 2024 neu eingebaute Heizungen ihre Wärmeenergie aus mindestens 65 Prozent erneuerbaren Energien erzeugen müssen. Ab 2045 soll ein generelles Verbot von
Aus für Gas- und Ölheizungen: Habecks Heizungs-Irrsinn macht Heizen zur Glückssache Read More »
Bildungsministerin Oldenburg und Innenminister Pegel übergeben heute den Förderbescheid für einen Erweiterungsneubau der Regionalen Schule der Gemeinde Stralendorf. Die Landesregierung nimmt dies zum Anlass, mitzuteilen, dass allein seit Oktober 2021
Schulbau: Kaputte Klos nicht nur wegen Corona sanieren Read More »
In dieser Woche ist Veuve Noir, der Transvestit Henrik Schmidt, in Mecklenburg-Vorpommern an Schulen unterwegs, und am Abend des 1. März im medienhaus:nord zu Gast. Chefredakteur Michael Seidel wird mit
Veuve Noir und Olivia machen Schule? Frühsexualisierung als Gebot der Toleranz? Read More »
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion wurden im vergangenen Jahr in Mecklenburg-Vorpommern nur 25 von 1344 Übernahmeersuchen nach Dublin-Recht erfolgreich in die Tat umgesetzt. Hierzu erklärt
Mit Beginn des neuen Schulhalbjahres ist eine neue Schulabschlussverordnung in Kraft. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Während das Bildungsministerium die neue Schulabschlussverordnung lediglich als Harmonisierung und
Zum gestrigen Besuch des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern bei den Uniklinika in Greifswald und Rostock erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Umsetzung und weiteren Vorbereitungen des Comprehensive
Rostocker Stadtverwaltung darf nicht weiter Blockierer bei Klinikumbau sein Read More »
Die duale Krankenhausfinanzierung sieht vor, dass das Land die Investitionskosten der Krankenhäuser übernehmen muss. Ob die Landesregierung dieser Aufgabe hinreichend nachgekommen ist, wollte die AfD-Fraktion durch die Kleine Anfrage 8/1810
Krankenhausfinanzierung: Land kommt seinem Auftrag nicht nach Read More »
Zu Manuela Schwesigs Vorschlag, die geplante Migrantenunterkunft in Upahl zu verkleinern und stattdessen mehrere kleinere Unterkünfte zu schaffen, erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Frau Schwesig verkennt vollkommen,
Upahl: Schwesig gibt schlechte Hinweise von der Seitenlinie Read More »
