August 2022

Die Zahl der Arbeitslosen in MV steigt den dritten Monat in Folge – gleichzeitig zeichnet sich zum Abklingen des Sommers keine zu erwartende Trendwende am Arbeitsmarkt ab. Dies kommentiert der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister, mit folgenden Worten: „Man kann eine Vielzahl an Gründen für die konsequent steigende Arbeitslosenquote anführen und die Problematik aus tausenderlei […]

Zu den Äußerungen des Innenministers Christian Pegel bezüglich der medial für Aufsehen sorgenden Protestaktion einiger Aktivisten am Montag auf dem Gelände von Nord Stream 2 erklärt das Mitglied des Innenausschusses Jan-Phillip Tadsen: „Straftat bleibt Straftat – auch wenn es hier nur um einen gewaltfreien Hausfriedensbruch geht. Ohne dies bagatellisieren zu wollen, muss aktuell einmal mehr

Die Bundesumweltministerin Steffi Lemke und die polnische Umweltministerin Anna Moskwa kündigten an, dass bis zum 30. September eine Gruppe aus deutschen und polnischen Forschern die Ursachen für das Fischsterben in der Oder herausfinden sollen. Dazu erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Jetzt ist wieder ein Moment gekommen, in dem sich unser Landwirtschaftsminister Backhaus

Stefanie Drese lud gestern zum Pressegespräch im Ministerium für Gesundheit und Soziales ein. Zum Termin mit Presse- und Medienvertretern erklärte die Ministerin die geplante Vorgehensweise für den anstehenden Herbst und Winter, genauer gesagt bis April 2023, und den geplanten Impfstrategien auf Landesebene. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Jesus de Fernandes, kommentiert dieses und die

Laut Statistischen Landesamt brach der Umsatz im Einzelhandel im Juni 2022 um 4,7 Prozent im Vergleich zum Juni 2021 ein; Das Minus im Lebensmitteleinzelhandel lag bei 1,9 Prozent, im restlichen Einzelhandel 7,4 Prozent. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Zahlen für den Juni lassen erahnen, was für dramatische Einbrüche für die

Zur heutigen Würdigung der Bundeswehr im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „37 gefallene, unzählige verwundete und für ihr Leben versehrte Soldaten sollten eine Mahnung für Politik und Gesellschaft sein. Gerade weil die deutsche Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist, kann sich die Politik nicht aus der Verantwortung stehlen, wenn es um

Zur Beheizung landeseigener Gebäude kommt derzeit in erster Linie Fernwärme zum Einsatz, die aus Erdgas, Steinkohle, Abfällen, Abwärme und Biomasse erzeugt wird. Eine Machbarkeitsstudie für die klimaneutrale Beheizung mittels Wärmepumpen oder mit Kesseln zur Verbrennung von regenerativen Energieträgern hat die Landesregierung bisher noch nicht anfertigen lassen. Das ergab die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine

In einer ganzseitigen und mehreren zehntausend Euro teuren Anzeige des „Blitz am Sonntag“ lobt Ministerin Oldenburg ihre Bildungspolitik und damit sich selbst. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Insbesondere in der Öffentlichkeitsarbeit im Sinne positiver Selbstdarstellung und Eigenwerbung ist das Oldenburg-Ministerium ganz vorne dabei. Anders als bei Vorgängerin Martin flattern die Pressemitteilungen

Zu den Plänen des Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD), Unternehmen per Abgabe Tourismusstrukturen in Mecklenburg-Vorpommern mitfinanzieren zu lassen, erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Soll einem Fliesenleger aus Torgelow Geld aus der Tasche gezogen werden, um den Tourismus in Boltenhagen auszubauen? Eine pauschale Tourismusabgabe schröpft den steuerzahlenden Mittelstand weiter und schwächt die ohnehin schon

Die Bundesumweltministerin Steffi Lemke und die polnische Umweltministerin Anna Moskwa kündigten an, dass bis zum 30. September eine Gruppe aus deutschen und polnischen Forschern die Ursachen für das Fischsterben in der Oder herausfinden sollen. Dazu erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Jetzt ist wieder ein Moment gekommen, in dem sich unser Landwirtschaftsminister Backhaus nicht