Zu den Äußerungen des Landesverbandes für Erneuerbare Energien zum sogenannten „Genehmigungsstau“ bei Windkraftanlagen erklärt der Umweltschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Der Ökostrom-Verband betreibt hier knallharte Interessenspolitik zu Profitsteigerung. Umwelt- […]
Natur- und Denkmalschutz dürfen nicht unter erneuerbaren Energien leiden Read More »
Seit Beginn des Jahres müssen Letztvertreiber, die Einwegverpackungen für Speisen und Getränke verwenden, nun auch eine Mehrweg-Alternative anbieten. Als Letztvertreiber gelten zum Beispiel der Einzelhandel, Bäckereien, Imbisse, Bistros, Cafés und
Gesetz für die Tonne: Grüne Geschirr-Gängelei wird nicht umgesetzt Read More »
Zum Polizeieinsatz in einer Flüchtlingsunterkunft in Rostock erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Michael Meister: „Dass man beim Essen auf religiöse Sitten zu achten hat, ist durchaus richtig – völlig absurd wird es
Aufruhr in Rostocker Flüchtlingsunterkunft muss aufgearbeitet werden Read More »
Die üppige Förderung durch das LAGUS-MV und die Benennung des oben genannten bundesweit agierenden Netzwerkes ‚Netzwerk für Demokratie und Courage‘, mit Sitz in Dresden, in das Kontrollorgan den MDR-Rundfunkrat im
Zum aus dem Verkehr gezogenen Transportbehälter mit Sondermüll erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Michael Meister: „Wäre die Ansiedlung des Intel-Werks in Mecklenburg-Vorpommern nicht gescheitert, wären hier tausende neuer Arbeitsplätze entstanden und ein
Sondermüll in Bargeshagen: Sicherheitsstandards müssen eingehalten werden Read More »
Die Verbraucherpreisindizes für Mecklenburg-Vorpommern für den Monat März zeigen, dass die Inflation weiter voranschreitet. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Inflation frisst weiterhin das Lebenswerk von
Inflation muss mit Entlastungen nachhaltig bekämpft werden Read More »
Die Verbraucherpreisindizes für Mecklenburg-Vorpommern für den Monat März zeigen, dass die Inflation weiter voranschreitet. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Diese derzeitige Inflation führt zu Wohlstandsverlusten für
Arbeitslohnerhöhungen müssen Inflation ausgleichen Read More »
Zur Forderung des Handelsverbands, die Sonntagsöffnung in Mecklenburg-Vorpommerns Badeorten zu erweitern, erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Ein entsprechender Antrag wurde von uns erst kürzlich in den Landtag
Bäderverkaufsverordnung muss erweitert werden Read More »
Zur Sondersitzung des Rechtsausschusses zum Thema „Stiftung Klima und Umweltschutz MV“ erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „In der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses äußerte sich die Justizministerin als
Sondersitzung Rechtsausschuss: Einer offenen Debatte geht man aus dem Weg Read More »
Zum aktuellen Waldzustand in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der forstpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Es ist bezeichnend, dass rund ein Viertel unserer Wälder geschädigt sind. Während Backhaus vollmundig Dauerwald verspricht, mangelt
26 Prozent der Wälder in Mecklenburg-Vorpommern geschädigt – Wann erfolgt der Umbau? Read More »
