April 2023

Zu der diesjährigen Weltleitmesse der Industrie und Technik in Hannover und der Beteiligung regionaler Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Mein Dank geht an die Organisatoren des Gemeinschaftstandes Mecklenburg-Vorpommerns, die zusammen mit den ausstellenden Firmen einen großartigen Beitrag leisten. Hier zeigt sich, was vor allem das verarbeitende Gewerbe unseres Bundeslandes […]

Auf der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Jung sein in MV“ kam es zu einem durch den Ausschuss-Vorsitzenden Hannes Damm ausgelösten Eklat. Der Abgeordnete Damm erklärte in seiner Funktion als Leiter der Sitzung eine Quotierung bei der Reihenfolge der Redner während der Diskussion einzuführen. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Thore Stein: „Herr Damm hat

Heute Abend treffen sich Bundeskanzler Olaf Scholz, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mit Bürgermeistern der Insel Rügen, um über den Bau eines LNG-Terminals vor der Küste zu debattieren. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Dass sich Habeck, Scholz und Schwesig aufmachen, nun doch endlich mit den Bürgermeistern vor Ort zu

In der heutigen Anhörung zum Medienstaatsvertrag im Innenausschuss wurde über eine Neuregulierung der Öffentlich-Rechtlichen gesprochen, die unter anderem eine Ausweitung des Internetangebotes vorsieht. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Anhörung machte deutlich, wie weit sich die Funktionäre der Öffentlich-Rechtlichen vom Bürger entfernt haben. Zwischen den Zeilen wurde deutlich, dass

Die anhaltenden Engpässe bei der Arzneimittelversorgung in Deutschland werden sowohl von Ärzten als auch Apothekern immer wieder kritisiert. Der hohe Kostendruck durch die Billigherstellung von Medikamenten z.B. in China und Indien sind Hauptgründe für dieses Problem. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Bereits vor der Corona-Pandemie war die Lage angespannt

Der 23. April ist der Welttag des Buches. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Das Buch ist und bleibt seit der gutenbergschen Revolution das eigentliche Medium der Bildung. Gerade in Zeiten signifikant rückläufiger Lesekompetenz. Nicht allein, dass es Wissen vermittelt, das Buch übt den Lesenden unwillkürlich in dessen Sprachvermögen, und gleichzeitig erfordert

Zu den Äußerungen des Greifswalder Oberbürgermeisters Fassbinder und den Äußerungen der CDU im Bundestag zur Migrationskrise erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Nikolaus Kramer: „Wenn Oberbürgermeister Fassbinder in Greifswald den kommenden Bürgerentscheid zu Flüchtlingsunterkünften vorab damit kommentiert, die Flüchtlinge kämen sowieso, die Frage sei nur noch, wo sie untergebracht würden, so zeugt das von einer unglaublichen

Laut Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zahlte die Landesregierung an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks über 50.000 Euro für erbrachte Dienstleistungen. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Es ist mehr als bedenklich, wenn die Landesregierung Honorare an Journalisten für erbrachte Dienstleistungen zahlt, bei einigen Journalisten kamen Summen von bis

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Thema „Zukunft der Geburtskliniken in Mecklenburg-Vorpommern“ (Drs. 8/1953) kommentiert der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes, wie folgt: „Die geplante Einteilung der Krankenhäuser in die Versorgungslevel I-III auf Vorschlag der Regierungskommission zur Krankenhausreform hat in MV weitreichende Folgen, insbesondere für die Geburtskliniken. Wir wollten

Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken hat das vor oder auf Rügen geplante Flüssigerdgas-Termin verteidigt. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Während die Regierung offiziell betont, weitere Standorte in dem Gebiet zu prüfen, verteidigt Esken das Terminal vor Ort. Wie sollen die Bürger da noch der Glaubwürdigkeit der SPD-geführten Bundesregierung vertrauen, wenn die SPD-Bundesvorsitzende