April 2023

Bundesgesundheitsminister Lauterbach plant, den privaten Anbau und Besitz größerer Mengen Haschisch zu legalisieren. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:   „Lauterbachs Vorstoß ist unnütz und […]

Zur Androhung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, russischen Sportlern die Einreise nach Deutschland zur Teilnahme an internationalen Wettkämpfen zu verweigern, erklärt der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Wir

Zur Weiterfinanzierung des Childhood Hauses in Schwerin erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Ich freue mich, dass die Landesregierung die Initiative der AfD-Fraktion aufgegriffen hat

Zum drohenden Wegfall der Steuerbefreiung landwirtschaftlicher Nutzfahrzeuge, sowie der Agrardieselvergütung erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Den gebeutelten Landwirten in Mecklenburg-Vorpommern steht die nächste Katastrophe bevor. Der Bundesrechnungshof

Der Landesjugendring MV fordert drei Millionen Euro für die Förderung von Jugendarbeit und Beteiligung. Als Verwendungszweck weist der Landesjugendring unter anderem die „Integration für Geflüchtete“ aus. Dazu erklärt der stellvertretende

Zum vorgestellten Konzept der Mobilitätsoffensive der Landesregierung erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „In Zeiten der schuldenfinanzierten Energiepreisabfederung und eines Fachkräftemangels sollte man solche Pläne lieber

Zur Debatte um Waffenverbotszonen aufgrund täglich stattfindender Messerangriffe in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der innenpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Waffenverbotszonen sind nicht die Lösung für das gestiegene Gewaltpotenzial in

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion befanden sich in Mecklenburg-Vorpommern Ende Februar 7.209 Personen in einem Asylverfahren. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen:

In einem Bericht der Tagesschau über ein geplantes Gesetz des Bundesfamilienministeriums, in welchem unter anderem der Anspruch auf Sonderurlaub bei der Geburt eines Kindes neu diskutiert werden soll, wurde das

Zum Auslaufen des Infektionsschutzgesetzes in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Das Auslaufen des Infektionsschutzgesetzes im Land war überfällig. Die Verordnungen und Maßnahmen, die aufgrund