Die Finanzämter versenden in diesen Tagen Erinnerungsschreiben zur Abgabe der Grundsteuererklärung. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Laut Finanzministerium sind mittlerweile 84% aller erforderlichen Grundsteuerklärungen abgegeben worden. […]
Grundsteuer: Herr Finanzminister, bitte Bürgernähe statt Unverschämtheit Read More »
Zur heutigen öffentlichen Anhörung des Innenausschusses und dem Vorschlag der CDU, für Polizeibeschäftigte im Ermittlungsbereich der Kinderpornographie Sonderurlaub einzuführen, sagt der innenpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Die
Zur heutigen öffentlichen Anhörung im Wirtschafts- und Wissenschaftsausschuss zum Thema Denkmalschutz und Ausbau der erneuerbaren Energien erklärt der denkmalschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Mecklenburg-Vorpommern beherbergt einen wahren Schatz an
Laut Presseberichterstattung hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Franz-Robert Liskow, auf einer CDU-Tagung eine Prämie für Azubis zur Förderung der Berufsausbildung ins Gespräch gebracht. Weiterhin liegt im Mai-Plenum des Landtags ein
CDU-Fraktion: Politischer Plagiator im Schneckentempo Read More »
Zur gestrigen Anhörung „Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Personalbemessung in vollstationären Pflegeeinrichtungen gemäß § 113c Elftes Buch Sozialgesetzbuch“ im Sozialausschuss erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus
Mecklenburg-Vorpommern verdoppelt den Zuschlag für Referendare, die ihren Vorbereitungsdienst an Schulen im ländlichen Raum absolvieren. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Wieder mal soll’s das Geld richten.
Lehrerwerbung: Doppelter Zuschlag für Referendare Read More »
Eine aktuelle Studie der Krankenkasse Barmer zur Zahl übergewichtiger Kinder in Mecklenburg-Vorpommern zeigt alarmierende Zahlen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thomas de Jesus Fernandes: „Seit Jahren ist die
