Zur heutigen Landtagsdebatte zum Thema „Jahresbericht 2022 – Teil 2 Kommunalfinanzbericht 2022“ des Landesrechnungshofs erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es ist unglaublich, dass nach wie […]
Kommunalfinanzbericht des Landesrechnungshofs: Sorgenkind Schwerin Read More »
Zur Berichterstattung, wonach die Bundesregierung ein LNG-Terminal in Mukran plant, erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Jede touristisch genutzte Region, ist für einen LNG-Terminal ungeeignet. In Mecklenburg-Vorpommern leben
AfD: Alle Tourismusregionen für LNG ungeeignet Read More »
Zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Raumordnung und Landesplanung des Landes Mecklenburg-Vorpommern erklärt der umweltschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Bedingt durch das sogenannte Wind-an-Land-Gesetz, welches
Betroffene mit einbeziehen – Raumordnung und Landesplanung regionaler verankern Read More »
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema Corona-Bußgelder ergeben sich erhebliche Unterschiede in der Bußgeld-Praxis zwischen den Landkreisen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion,
Corona-Midas Rico Badenschier: Wie man aus Viren pures Geld macht Read More »
Die Verbraucherpreisindizes für Mecklenburg-Vorpommern für den Monat April zeigen erneut, dass die Inflation mit 7,7 Prozent auf einem hohen Niveau liegt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:
Inflation: Harte Arbeit, geringe Löhne, schlechtes Leben Read More »
Zum Messerangriff auf einen 19-Jährigen am Wochenende in Neubrandenburg erklärt der innenpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Nikolaus Kramer: „Es ist ebenso traurig wie erschreckend, in welcher Häufigkeit
Zum Messerangriff auf einen 19-Jährigen am Wochenende in Neubrandenburg erklärt der innenpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Nikolaus Kramer: „Es ist ebenso traurig wie erschreckend, in welcher Häufigkeit
Der Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann stellt die Ergebnisse der Evaluation der Landesmarke und der Landesmarketingkampagne «MV tut gut» 2022 vor. Dazu und zum Antrag der AfD-Fraktion im kommenden Plenum
Das Studierendenparlament (Stupa) der Universität Greifswald hat beschlossen, dass die Teilnahme von Studentenverbindungen bei Veranstaltungen unvereinbar mit der Beteiligung der Greifswalder „Studierendenschaft“ ist. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion,
Verbannung von Studentenverbindungen: Angst vor alternativen Lebensentwürfen? Read More »
Ministerpräsidentin Schwesig hat vor dem Migrationsgipfel im Kanzleramt kommende Woche erneut den Bund in die Pflicht genommen, Gelder und Unterbringungsmöglichkeiten bereitzustellen. Zudem unterstützt sie Bundesinnenministerin Faeser dabei, Asylverfahren zukünftig an
