Tschüss, Demokratie: Grüne für Quoten bei Rednerlisten

Auf der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Jung sein in MV“ kam es zu einem durch den Ausschuss-Vorsitzenden Hannes Damm ausgelösten Eklat. Der Abgeordnete Damm erklärte in seiner Funktion als Leiter der Sitzung eine Quotierung bei der Reihenfolge der Redner während der Diskussion einzuführen. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Thore Stein:

„Herr Damm hat seine Kompetenz als Ausschussvorsitzender bei weitem überschritten. Die Geschäftsordnung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern regelt die Reihenfolge der Redner nach klaren Kriterien. Von einer herbeiphantasierten Quotenregelung steht dort nichts.

Herr Damm hat den Ausschuss zu leiten und keine wider die Natur stehende Genderpolitik zu betreiben. Damit führt er den Arbeitsauftrag der Kommission ad absurdum, denn junge Menschen in Mecklenburg-Vorpommern haben sicherlich viele Sorgen und Nöte, aber ganz sicherlich nicht das Bedürfnis in eine Genderkategorisierung gepresst zu werden.

Wir werden diesen Vorfall im nächsten Ältestenrat thematisieren.“

AfD-Fraktion MV

Unsere Verantwortung sind die Bürger! Gemeinsam werden wir stärkste Kraft in Mecklenburg-Vorpommern. Für unser Land und unsere Kinder!

KONTAKT