Die endgültige Abstimmung über das Aus des Verbrennermotors ab 2035 wurde auf unbestimmte Zeit aufgeschoben. Grund hierfür ist das Veto der FDP in der Ampel-Koalition, welches dazu führt, dass Deutschland sich in der Abstimmung enthalten müsste. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken: „Es bleibt Spannend im Poker um den Verbrennungsmotor. Nun […]
Verbrennermotor: Ampel-Koalition brüchig Read More »
Auf der heutigen gemeinsamen Sitzung des Finanz- und Rechtsausschusses zur Klimastiftung MV wurde rund eine halbe Stunde darüber diskutiert, ob und wie die Öffentlichkeit hergestellt werden soll. Der Antrag der Regierungskoalition, die Öffentlichkeit ohne Bild und Ton zuzulassen, wurde mit den Stimmen von SPD und der Linken angenommen. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und das
Klimastiftung MV: Transparenz von Rot-Rot? Fehlanzeige! Read More »
Zur Aussage des Bundesverkehrs-Staatssekretärs Michael Theurer, dass der Deutschlandtakt erst 2070 komplett umgesetzt sei, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Stephan J. Reuken: „Es ist enttäuschend, dass die DB trotz jahrelanger Kritik und Diskussionen immer noch nicht in der Lage ist, effektive Maßnahmen zur Verbesserung ihrer Dienstleistungen und Infrastruktur umzusetzen. Die DB hat eine Verantwortung
Deutschlandtakt erst in 47 Jahren: Bahn muss Verantwortung ernsthaft wahrnehmen Read More »
CDU-Chef Franz-Robert Liskow mahnt, die Proteste auf der Insel Rügen gegen das geplante LNG-Terminal ernst zu nehmen. Dazu erklärt der Tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die CDU-Politik nach dem Sankt-Florians-Prinzip ist unehrlich. Nachdem die von der damaligen SPD-CDU-Landesregierung initiierte Klimastiftung massiv in Verruf geraten ist, wollen sie nichts mehr von russischem Erdgas und ihrer
LNG wollen sie nicht, Pipelinegas wollen sie nicht: Was will die CDU denn dann? Read More »
Zur vom Bundestag beschlossenen Plastikabgabe erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Inflation und steigende Energiekosten setzen den Bürgern in unserem Land extrem zu. Die Politik muss alles in ihrer Macht Stehende tun, um sie zu entlasten und keine neuen Steuern einführen, die dazu führen, dass die Verbraucherpreise noch weiter steigen. Gerade jetzt ist
Plastikabgabe: Verbraucher zahlt mehr, Problem nicht gelöst Read More »
Der Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir will Werbung verbieten, welche stark salz-, zucker- und fetthaltige Lebensmittel für Kinder bewirbt. Dazu erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Nicht die Werbung ist das Problem, sondern die ungesunden Lebensmittel an sich. Viele Hersteller setzen Unmengen an Zucker, Salz und Fett zu, aus geschmacklichen und produktionstechnischen Gründen. Es liegt
Zum Rücktritt des Bürgermeisters von Dorf Mecklenburg erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Der Rücktritt von Herrn Biemel ist bedauerlich, aber konsequent. Die Landesregierung tritt nur als willfähriger Erfüllungsgehilfe für die verfehlte Politik des Bundes in Erscheinung. Es ist verständlich, dass kommunale Amtsträger diese Entwicklung nicht mittragen können und wollen. Problem ist die
Rücktritt des Bürgermeisters von Dorf Mecklenburg ist konsequent Read More »
