Am 29.09.2022 tagte der Finanzausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Auf Antrag der AfD-Fraktion wurde über einen möglichen Nachtragshaushalt und Neuverschuldung gesprochen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die […]
Die rote Katze ist aus dem Sack: Nächstes Jahr wird auch das Land Schulden aufnehmen Read More »
Heute war der geplante Kauf der JVA Waldeck durch das Land Thema im Finanzausschuss. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es ist schon auffallend, dass die Landesregierung
JVA Waldeck: Teuer und mit hohen Folgekosten? Read More »
Die Preise sind im September laut erster Schätzung des Statistischen Bundesamtes im Jahresvergleich um 10,0 Prozent gestiegen. Damit lag die Inflation deutlich höher als im August (7,9 Prozent). Dazu erklärt
AfD: Steuern müssen gesenkt werden, um Inflation zu begegnen Read More »
Im Abklang des heutigen Sozialausschußes im Landtag meldet sich die familienpolitische der AfD-Fraktion, Petra Federau, mit folgendem Appell zu Wort: „Vom Landesjugendring über das Bündnis Kinderschutz MV bis hin zum
Kindeswohl steht auf dem Spiel in MV – Kindheit und Jugend bereits verspielt Read More »
Der Sozialverband VdK Deutschland veranstaltete am vergangenen Dienstag ein Symposium zum Thema „Armut durch Pflege“. Dabei präsentierte Prof. Dr. Dr. Andreas Büscher von der Hochschule Osnabrück die Ergebnisse der bislang
Sozialverband VdK: Pflege von Angehörigen kann zur Armutsfalle werden Read More »
In Anbetracht des Protestes gegen die geplante Rodung von 130 Hektar Wald für ein sogenanntes grünes Gewerbegebiet in Grabow erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und naturschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein:
Mit großer Besorgnis und Entsetzen kommentiert die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau, die sich zum heutigen Tage bestätigten Anschläge auf die Gaspipelines von Nord Stream 1 wie auch 2:
Sabotage an Nord Stream 1 und 2 ist ein Angriff auf die deutsche Energie-Infrastruktur Read More »
Zu der heute abgehaltenen Landespressekonferenz des Gesundheitsminsteriums findet der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes, vornehmlich kritische Worte in Richtung von Stephanie Drese: „Die hiesigen Krankenhäuser als auch
Die Grünen in MV werfen der Landesregierung vor, zu wenig gegen Rassismus bei der Polizei zu unternehmen. Konkret behauptet die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Constanze Oehlrich, dass Menschen alleine wegen
Grüne in MV hetzen gegen Landespolizei. Vorwürfe haltlos! Read More »
„Es geht doch. Allmählich kapieren die Bundesregierung und auch der hiesige Wirtschaftsminister Meyer, dass Steuersenkungen der Wirtschaft helfen und eine Gasumlage unsere Gesellschaft in die Armut treibt. Das kann aber
Die Gasumlage gehört gestrichen, Mehrwertsteuergesetze noch weiter angepasst Read More »
