Lauterbach kolossal gescheitert – Kliniksterben in 2023 muss verhindert werden

Im Jahr 2023 droht Deutschlands Krankenhäusern eine große Insolvenzwelle. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Während die allermeisten die Feiertage zu Hause am festlich gedeckten Esstisch verbrachten und endlich einmal das gemeinsame Zusammensein mit der Familie genießen konnten, bahnt sich in unseren Kliniken ein immer größeres Krisenszenario an. Neben dem allgemein hohen Krankenstand beim Personal, dem zunehmenden Fehlen von Medikamenten sowie dem Problem, die freiwerdenden Personalstellen wieder zu besetzen, kommt nun etwas, gegen das sich Kliniken kaum mehr wehren können. Eine riesige Kostenlawine begräbt gerade selbst gut wirtschaftende Kliniken unter sich.

Gut 60 Prozent der Kliniken rechnet mit roten Zahlen in der Jahresbilanz 2022 und erwarten für das kommende Jahr sogar noch eine weitere Verschlechterung. Die Summe an Symptomen einer über Jahre verfehlten Gesundheits- und Personalpolitik reißt dem einst weltweit gefeierten Gesundheitssystem mit höchsten Standards endgültig die Füße weg. Wie konnte es dazu kommen, wird sich leider immer noch der ein oder andere verwundert die Augen reiben.

Gerade diese Solidität hat die eklatanten Fehlentscheidungen der letzten Jahre lange kaschieren können. Neben den sich seit Jahren häufenden Klagen über die Überforderung des Gesundheitssystems, wird auch eine steigende Ungleichbehandlung von Patienten festgestellt.

Ohne umfassende Reform, einem geänderten Leistungskatalog und dem Ende der Einwanderung in unsere Sozialsysteme steht unser Gesundheitssystem vor dem Kollaps. Die gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) meldeten beim Bund bereits ein Defizit von 17 Milliarden Euro für das nächste Jahr an. Bedeutet für das Jahr 2023, dass der Steuerzahler beziehungsweise Beitragszahler dafür aufkommen und nochmals höhere Krankenkassenbeiträge leisten muss. Wenn diese Entwicklung so weitergeht, wird der Umfang der medizinischen Behandlung in Deutschland bald noch stärker vom Geldbeutel der Patienten abhängen und eine zwei Klassengesellschaft im Gesundheitsbereich weiter vertieft. Der Niedergang des deutschen Gesundheitssystems mit einem breiten Leistungsspektrum für alle wurde längst eingeläutet. Besonders Kinderärzte arbeiten derzeit nicht nur körperlich an Ihrer Belastungsgrenze. Aufgrund einer gesetzlichen Regelung werden Sie aber nicht für jeden Patienten bezahlt.

Die von Lauterbach versprochene Aussetzung der sogenannten Budgetierung hätte zumindest zeitweise etwas Entlastung in den Praxen gesorgt. Der klammheimliche Rückzug von diesem Versprechen ist ein weiterer Eklat, der Lauterbach das Amt kosten müsste. Nicht zuletzt der Bundesverband für Kinder und Jugendärzte fordert Lauterbach zum sofortigen Rücktritt auf.

Das komplette Versagen der Ampelregierung gefährdet zunehmend Menschenleben in Deutschland. Nicht nur die AfD als einzig verbliebene wahre Opposition muss hier den Finger erheben, sondern Kammern und Verbände müssen lauter werden. Es geht um unser aller Zukunft.“

AfD-Fraktion MV

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