Anschlag auf Nord Stream – Wer war es?

Der Nordkurier berichtet, dass es bisher keine Beweise für einen russischen Anschlag auf die Pipelines in der Ostsee gebe.

Hierzu erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster:

„Am Beginn einer Suche nach dem unbekannten Täter steht die Frage nach einem Motiv bzw.: „Wem nützt es“. Und hier scheidet Russland in der Tat aus, denn wer den Hebel an der Pipeline in der Hand hat, gibt dieses Machtinstrument nicht durch eine Zerstörung der eigenen Leitung aus der Hand. 

Aber wer hat sonst ein überragendes Motiv? Es ist die Frage nach dem Elefanten im Raum, den niemand sehen will. Welcher Staat hat Nord Stream 2 von Anfang an verhindern wollen und dagegen Sanktionen verhängt? Welcher Präsident hat in einer Pressekonferenz am 07.02.2022 versprochen, dass es nach einem Einmarsch Russlands kein Nord Stream mehr geben werde? Welcher Außenminister hat nach dem Anschlag auf einer Pressekonferenz am 30.09.2022 darauf hingewiesen, dass die USA nunmehr der führende Flüssiggas-Versorger für Europa seien und die einzigartige Gelegenheit bestehe, für alle Zukunft die Abhängigkeit von russischer Energie zu beenden.

Weitere Indizien ergeben sich aus einer Übung der US-Marine vor Bornholm und verdächtigen Flugbewegungen, vor allem aber daraus, dass die Bundesregierung über das Ergebnis der von Marine, Polizei und Nachrichtendiensten durchgeführten Ermittlungen unter Berufung auf angebliche überragende schutzbedürftige Geheimhaltungsinteressen jegliche Auskunft verweigert. 

Das lässt nur den Schluss zu, dass Russland definitiv ausscheidet, denn ein begründeter Verdacht gegen Russland hätte jede Menge Stoff für eine antirussische Propaganda geliefert. So drängt sich der Schluss auf, dass der Anschlag nur von einem westlichen und mit uns verbündeten Staat ausgeführt worden sein kann. 

Das wiederum wirft die Frage auf, ob unsere Bundesregierung in den Anschlag eingeweiht war oder davon selbst überrascht wurde. Und wie ist es um die deutsche Souveränität bestellt, wenn es Russland nicht war und die Bundesregierung den Anschlag hinnimmt und den Täter vor dem eigenen Volk verschweigen muss?

Hier geht es letztlich um Fragen, die den Kern unseres Demokratieverständnisses und unserer Volkssouveränität betreffen und deren Beantwortung nicht einer späteren Geschichtsschreibung überlassen werden dürfen.“

AfD-Fraktion MV

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