Zur Forderung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, Flüchtlingen kommunales Wahlrecht zu gewähren, erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Faeser gießt mit ihrem Vorschlag einfach nur Öl ins Feuer. Auf […]
Horst Förster: Kein Wahlrecht für Flüchtlinge Read More »
Zur aufkommenden Debatte um Covid-Impfstoffe erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Jetzt geht die Panik vor dem Herbst schon wieder los. Statt sich auf eine normale
Laut Medienberichten soll Nancy Faeser mehrere Stellen ohne Ausschreibung besetzt haben. Dazu erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „Klimastiftung MV“, Michael Meister: „Was die SPD auf Bundesebene kann, das
Filzvorwürfe gegen Nancy Faeser: Was die SPD im Bund kann, kann sie im Land schon lange Read More »
Ab dem kommenden Jahr wird auf die Verbrennung von Abfällen eine CO2-Abgabe erhoben. Dazu erklärt der umweltschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Der Irrweg der deutschen Klimapolitik belastet die Bürger
Zu einem von Janine Wissler und der bildungspolitischen Sprecherin ihrer Partei, Nicole Gohlke, vorgelegten Vorschlag, demzufolge Zensuren und Hausaufgaben mal wieder abgeschafft werden sollen, erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion,
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Klimastiftung MV“ erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Eingangs sagte der ehemalige Sachverständige für Nord Stream 1 und 2, Herr Baak, er habe im
Klimastiftung: Landesregierung machte alles, um der Nord Stream 2 AG zu gefallen Read More »
In der gestrigen Finanzausschusssitzung erklärte das Ministerium, dass die beiden Versorgungsfonds des Landes neu bewirtschaftet werden sollen. Sie sollen zu einem Vermögen zusammengefasst und am Kapitalmarkt in Aktien und Anleihen
Erneute AfD-Forderung umgesetzt: Rot-Rot entdeckt den Markt Read More »
Zum morgigen Tag des Handwerks erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Deutsche Handwerksqualität hat ihren Ruf hart erarbeitet. Diesen Ruf gilt es, zu verteidigen und die Qualität der
Zum Maßnahmenbündel gegen Wohnungsknappheit des Deutschen Städte- und Gemeindetages erklärt der baupolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken: „Angesichts gestiegener Baukosten und abstrusen Verordnungen sind Neubauten für kleinere Investoren immer
Wohnungsknappheit: Ursachen statt Symptome bekämpfen Read More »
Am heutigen Tag hat die rot-rote Landesregierung eine neue Strategie zur Umsetzung des Landesprogrammes „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken“ beschlossen. Unter anderem soll in der frühkindlichen Bildung, bei Integrationsmaßnahmen und
Landesprogramm „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken“: Alle auf Linie! Read More »
