September 2023

Auf den Gesamtverband „Der Paritätische“ geht eine Kampagne „Vielfalt ohne Alternative“ zurück, die von bekannten Verbänden wie die AWO oder Lebenshilfe mitgetragen wird. In bezahlten Anzeigen und auf einer Homepage werden dabei Verleumdungen gegen die AfD laut. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Gemeinnützige Hetze gegen die AfD? Die Kampagne […]

Zum Warnhinweis des Westdeutschen Rundfunks bei mehreren Shows des Komikers Otto Waalkes erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „In den öffentlich-rechtlichen Medien arbeitet man schon lange daran, vermeintliche oder tatsächliche Vorurteile gegenüber Minderheiten abzubauen und gegen deren Diskriminierung, was auch immer man darunter versteht, anzugehen. So soll uns mit Bild und

Zum gescheiterten Ausbau des Stadthafens in Rostock erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die rot-roten Bremsklötze haben nun auch den Rostocker Hafen erwischt. Statt den Ausbau der städtischen Infrastruktur anzutreiben, werden jetzt alle Gelder aufs Eis gelegt. Die Stadt Rostock soll für einen überregional bedeutsames Hafenareal alles alleine tragen. Die Landesmittel

Zur Absage von Kanzler Scholz an eine Debatte zur Wiederbelebung der Kernkraft erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD, Petra Federau: „Während andere Länder weltweit in die Erforschung und den Ausbau neuer Kernkrafttechnologien investieren, sieht Deutschland sich aufgrund ideologischer Beschlüsse gezwungen, diese wichtige Energiequelle aufzugeben. Dieser Rückzug wird nicht nur dazu führen, dass Deutschland langfristig von

Zur Debatte um die Regulierung der Wolfsbestände erklärt der jagdpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Es ist an der Zeit, klare und effektive Lösungen zu finden, um den Wolf in bestimmten, definierten Wolfsgebieten zu halten und gleichzeitig sicherzustellen, dass Nutztiere außerhalb dieser Gebiete geschützt sind. Das geht nur, wenn der Wolf außerhalb dieser Schutzgebiete konsequent

In Zusammenhang mit der Ausbildung von ausländischen Pflegekräften wirft der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion der Landesregierung Versagen und Geldverschwendung vor. Dazu erklärt Thomas de Jesus Fernandes: „Erst werden für viel Steuergeld ausländische Pflegekräfte angeworben, dann drei Jahre ausgebildet und nach Bestehen der Pflegeausbildung merken die verantwortlichen Behörden, dass noch keine entsprechende Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis vorliegt.

Der WDR-Intendant Tom Buhrow bleibt mit einem Jahresgehalt von 413.400 Euro Top-Verdiener unter den ARD-Spitzen. SWR-Intendant Kai Gniffke bekam 2022 mit einem Salär von 379.701 € noch einmal 18.700 € mehr als im Vorjahr. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Im ersten Moment mag man seinen Augen mit Blick auf

Viele Arztpraxen in Mecklenburg-Vorpommern haben Probleme mit der Einführung der elektronischen Patientenakte. Die vom SPD-Gesundheitsminister Lauterbach beschlossene elektronische Patientenakte scheitert in vielen Arzt-Praxen in Mecklenburg-Vorpommern an technischen Voraussetzungen. Nur ein Bruchteil der Arzt-Praxen kann bisher das „Gesundheitsdatennutzungsgesetz“ (GDNG) und das damit verbundene Digital-Gesetz (DigiG) umsetzen. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de Jesus Fernandes erklärt

Zum Ausbau der Bahnstrecke zwischen Berlin und Rügen als Gegenleistung für den Bau des LNG-Terminals erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die Bundesregierung versucht, den Ausbau der Bahnstrecke als eine Art Bestechung einzusetzen, um die Zustimmung zu einem umstrittenen Projekt zu erlangen. Dabei ist mehr als fraglich, ob die Maßnahmen wirklich im besten

Zu den Ausgaben des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Wohn- und Bürgergeld und seinen Beziehern erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern, Martin Schmidt: „Die Landesregierung prognostiziert für 2023 fast eine Verdopplung der Haushalte, die Wohngeld beziehen. Die konkreten Kosten für das Land in Euro steigen sogar noch stärker – denn für das laufende Jahr sind die