Die Gewerkschaft der Polizei in Mecklenburg-Vorpommern kritisiert Innenminister Pegel scharf. Mittelpunkt der Kritik sind die Missachtung der eigenen Polizeibeamten und die mangelnde Umsetzung politischer Ankündigung, beispielsweise zur Personalaufstockung der Polizei. […]
Als Innenminister ungeeignet: Landespolizei misstraut eigenem Dienstherr Pegel Read More »
Laut Statistischem Bundesamt ist die reale Produktion ist im Juni gegenüber Mai um 1,5 Prozent gesunken. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Industrie wurde durch die
Reale Produktion weiter gesunken: Rahmenbedingungen stimmen nicht Read More »
Nachdem die AfD-Fraktion die Tourismusort-Regelung seit letztem Jahr kritisiert hat, haben nun auch der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) sowie der Bäderverband die niedrigen Voraussetzungen sich Tourismusort nennen zu dürfen,
AfD: Tourismusort-Regelung muss überdacht werden Read More »
Polizeifahrzeuge in Mecklenburg-Vorpommern sollen weiterhin nicht mit Dashcams ausgestattet werden. In Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen gehören die smarten Kameras bereits zum Polizeialltag. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Wieder
Keine Dashcams in MV: Polizei in Mecklenburg-Vorpommern wieder Nachsehen Read More »
Laut Aussage der Gewerkschaft der Polizei haben sich die illegalen Schleusungen nach Deutschland im ersten Halbjahr 2023 deutlich erhöht. Um eine effektivere Bekämpfung der Schleuserkriminalität zu gewährleisten, fordert die Gewerkschaft
Schlepperei effektiv bekämpfen: Warnruf der GdP endlich ernst nehmen! Read More »
Von den 600.000 18- bis 24-Jährigen, die sich in Deutschland weder in der Schule oder in einem Arbeitsverhältnis noch in der Berufsausbildung bzw. in einem Studium befinden, entfallen nach Schätzung
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ist die Zahl der Asylbewerberzugänge in den ersten Monaten des Jahres deutlich höher als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Weiter scheiterten
Der Justizstaatssekretär Friedrich Straetmanns teilte in einer Pressemitteilung unter der Überschrift „Neue Teammitglieder für den Justizvollzug“ mit, dass 15 Justizvollzugsanwärterinnen und -anwärter zu Probebeamten ernannt worden seien. Deren Arbeit sei
Justizstaatssekretär Straetmanns realitätsferne Sicht auf den Strafvollzug Read More »
Zum Insolvenzantrag der Warnow-Klinik Bützow erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Jetzt muss Schwesig ihren Worten Taten folgen lassen. Noch im Juni versprach sie, dass alle
Thomas de Jesus Fernandes, sportpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, fordert die Landesregierung auf, sich für den geplanten Bau einer Radsportbahn in Schwerin einzusetzen. Dazu erklärt Thomas de Jesus Fernandes: „Als gebürtiger
