Mai 2023

Zur Debatte um ein günstigeres Deutschlandticket für Studenten erklärt der hochschulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die finanzielle Belastung der Studenten hat durch die Corona-Maßnahmen und den steigenden Energiekosten zugenommen. […]

Zur fünftägigen Arbeitsreise des Wirtschaftsausschusses nach Norwegen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Reise nach Norwegen war äußerst aufschlussreich und sicherlich für alle Beteiligten ein großer Erkenntnisgewinn.

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ist das Fahren mit in der Ukraine zugelassenen Fahrzeugen in Deutschland nach Ablauf einer Jahresfrist ohne deutsche Zulassung nicht mehr

Zur heute im Bundestag beschlossenen Pflegereform erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Der alarmierende Mangel an Pflegekräften und der steigende Pflegebedarf in Mecklenburg-Vorpommern zeigen die dringende

Apotheken in Deutschland haben viele Medikamente nicht mehr vorrätig, insbesondere Kindermedikamente sind knapp. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Um die Versorgung mit Kinderarzneimitteln sicherzustellen,

Deutschland liegt laut Statistikamt Eurostat mit einer Schulabbrecherquote von 12,2 Prozent auf dem viertschlechtesten Platz der EU. Mit 8,1 Prozent ist dabei gleichfalls die Abbrecherrate in Mecklenburg-Vorpommern besonders hoch. Dazu

In einer ersten Pressemeldung wurde öffentlich, dass Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach mit seiner Krankenhausreform plant, zehn Kliniken in Mecklenburg-Vorpommern zu schließen. Der Minister selbst dementierte heute jedoch entsprechende Berichte. Dazu erklärt

Gestern fällte das Amtsgericht Greifswald ein Urteil gegen einen 24-jährigen Mann mit syrischer Staatsbürgerschaft. Dem Angeklagten wurden die gefährliche Körperverletzung sowie der zweifache Angriff gegen Vollstreckungsbeamte zur Last gelegt. Das

Ein neuer Gesetzentwurf des Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck sieht vor, dass Kommunen und kreisfreie Städte ‚gebäudescharfe‘ Informationen der vergangenen drei Jahre zu installierten Heizungssystemen, deren Energieverbrauch und die verbrauchten Kilowattstunden Strom

Der Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang hält russische Sabotageakte in Deutschland für möglich. Zudem sieht er die Demokratie durch russische Einflussnahme gefährdet und wirft der AfD und manchen Medien vor, russische Propaganda