Heute wurde die Schlüsselfigur des NSU-Trios, Beate Zschäpe, durch den bayerischen NSU-Untersuchungsausschuss in ihrer Haftanstalt im sächsischen Chemnitz verhört. Zu der anschließenden Pressekonferenz und dem NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern […]
Zschäpe verhört: NSU-Untersuchungsausschuss des Landtages muss nachziehen Read More »
Der Verfassungsschutzpräsident sieht die Demokratie durch russische Einflussnahme gefährdet und wirft der AfD und manchen Medien vor, russische Propaganda zu verbreiten und Rechtsextremismus zu befördern. Dazu erklärt der rechtpolitische Sprecher
Krude Vorwürfe gegen die AfD: Verfassungsschutz verkommt zum Regierungsschutz Read More »
Zur geplanten Anhebung der Wasserstände im trockengelegten Divitzer Moor erklärt der denkmalschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Seit Jahren bemüht sich ein sehr engagierter Verein um den Erhalt der Wasserburg
Zum Mordanschlag auf einen AfD-Politiker in Schleswig-Holstein erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Ist es wirklich überraschend, dass es bei der aktuellen politischen Stimmung zu Mordanschlägen auf Politiker der
Hass und Hetzte tragen Früchte Read More »
Zur gestrigen Landesdelegiertenkonferenz des Landesjagdverbandes MV erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Ich bedanke mich bei den Veranstaltern der heutigen Landesdelegiertenkonferenz für die gut organisierte Veranstaltung in Stralsund.
Für die Außendarstellung der umstrittenen Klimaschutzstiftung in Mecklenburg-Vorpommern ist nach einem „Spiegel“-Bericht auch die Einbeziehung der PR-Agentur Storymachine von Ex-„Bild“-Chefredakteur Kai Diekmann erwogen worden. Dazu erklärt der AfD-Obmann für den
Kai Diekmann und die Klimastiftung: Undurchsichtige Machenschaften Read More »
In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum 200-Euro-Zuschuss für Studenten, Berufsfachschüler und Fachschüler heißt es, dass noch etwa 1/3 keinen Antrag gestellt hat. Dazu erklärt der finanzpolitische
Erst zwei Drittel der 200-Euro-Zuschüsse in Anspruch genommen Read More »
Dem Handwerk fehlen 40.000 Lehrlinge, um Stellen zu besetzen, in MV 1.500. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Michael Meister: „Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks, Jörg Dittrich,
40.000 Lehrstellen unbesetzt. Junge Leute motivieren, Berufsausbildung stärken Read More »
Das Sozialministerium berichtete in einer Pressemitteilung darüber, dass ein Fördermittelbescheid an das Unternehmen ATI Küste GmbH Gesellschaft für Technologie und Innovation in Rostock übergeben worden ist. Dazu äußert sich der
Die Beschwerden und Anzeigen aufgrund des Lärmes der in Sicht- und Hörweite vor Anker liegenden Schiffe der deutschen ReGas reißen nicht ab. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul
Tanker vor Rügen: Aussetzen des Anlandebetriebes während Hauptsaison unumgänglich Read More »
