Wirtschaftsminister Habeck will per Notverordnung den Ausbau der Windenergie in ganz Deutschland vorantreiben. Insbesondere die für Windenergie attraktiven norddeutschen Bundesländer, also auch Mecklenburg-Vorpommern, werden nun noch stärker in den Fokus […]
Per Notverordnung zum Klimaschutzstaat – Grüne Energiewende zerstört Deutschland Read More »
Die Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ergibt, dass die Breitband-Infrastruktur weiterhin anderen Bundesländern hinterherhinkt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Der Ausbau von Breitband- und
Kein Breitband, keine Ansiedlungen: Graue-Flecken-Programm läuft nur schleppend voran Read More »
Die AfD-Fraktion forderte aus aktuellem Anlass die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage dazu auf, sich zu Medikamenten-Lieferengpässen in MV insbesondere bei Kinderarzneimitteln, Schmerzmitteln, Antidepressiva, Medikamenten zur Behandlung chronischer Krankheiten und
Landesregierung bleibt Bürgern beim Thema Medikamentenlieferengpässen Antworten schuldig Read More »
Nahezu alle Baumaterialien haben sich im Jahresdurchschnitt 2022 laut Bundesamt für Statistik im Vergleich zum Vorjahr noch einmal deutlich verteuert. Dabei hatte es bereits im Jahr 2021 einen spürbaren Preisanstieg
+++ Baupreis-Schock: Sanktionen schaden Häuslebauern und Staatskassen +++ Read More »
Der Bundesfinanzhof hat heute sein Urteil zur Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags verkündet. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Thomas de Jesus Fernandes: „Juristisch ist das Urteil zu akzeptieren, politisch ist die Bewertung
Solidaritätszuschlag zunehmend zweckentfremdet: Was bleibt vom ehemaligen Grundgedanken? Read More »
Am 2. Februar 2023 jährt sich zum 80. Mal der Sieg der Sowjetarmee bei Stalingrad. Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Am 2. Februar 1943, also vor genau
