Februar 2023

Die Isolationspflicht bei einer Corona-Infektion endet in Mecklenburg-Vorpommern am 12. Februar 2023. Damit sind fast alle staatlichen Corona-Maßnahmen beendet. Nur bei dem Besuch einer Pflegeeinrichtungen oder eines Krankenhauses gilt für ungeimpfte Personen weiterhin ein negativer Testnachweis und in den selbigen und Arztpraxen weiterhin das Tragen einer FFP2-Maske. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas […]

Die IHKs in Mecklenburg-Vorpommern gaben bei der heutigen Landespressekonferenz einen Einblick in die derzeitige Konjunkturerwartung, die auf einem absoluten Tiefpunkt steht. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Wie heute vonseiten der IHKs verlautbart wurde, gelingt es einem großen Teil der Unternehmen nicht, die Steigerungen der Herstellungskosten zu kompensieren oder an die Verbraucher

Zur Vorstellung des „Planungserlasses Wind-an-Land“ auf der heutigen Landespressekonferenz erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Auf der heutigen Landespressekonferenz erklärten die Minister Meyer und Backhaus, dass wir im Land über eine Windpotenzialfläche von 4,43 % verfügen und die Ausweisung der vorgegebenen 2,1 % kein Problem sei. Dass dieses Vorhaben aber nur durch eine

Zur Handlungsempfehlung der Landesregierung zu geschlechtergerechter Sprache in Gesetzen und Verordnungen erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Horst Förster: „Die Justizministerin geht mit dieser Handlungsempfehlung von der rechtsirrigen Meinung aus, die Umformung unserer Sprache in eine sog. geschlechtergerechte Sprache sei ein Gebot der Gleichstellung. Das ist mitnichten der Fall. Denn da, wo es nicht auf

In den vergangenen zwei Jahren sind Fälle von Tierquälerei in MV deutlich gestiegen. Dazu erklärt der tierschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Ertränkt, vergiftet, verprügelt oder verbrannt. Die Liste von Fällen der Tierquälerei in Mecklenburg-Vorpommern ist lang und grausam. Erst im vergangenen Jahr konnte eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion aufdecken, dass es auch in MV

Das Bundesministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit plant nun offenbar doch Hilfen für Unternehmen mit Heizöl, Holz oder Pellets. Der Landeswirtschaftsminister Meyer begrüßt die Überlegungen der Bundesregierung. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Aufatmen im Wirtschaftsministerium von Mecklenburg-Vorpommern? SPD-Minister Meyer kann sich zumindest kurz darüber freuen, dass die Taktik

Innenminister Christian Pegel hat den von der Bundesregierung angekündigten Flüchtlingsgipfel begrüßt und erhofft sich hiervon einen „wichtigen Schritt für mögliche Entlastungen der Kommunen“. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Herr Pegel bleibt sich treu, wenn er zur Lösung der aktuellen Migrationskrise erneut auf den Bund hofft, anstatt einmal selbst klare Forderungen an

Zur angekündigten Klagewelle gegen die Düngelandesverordnung erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Ich begrüße das angekündigte entschlossene Vorgehen der Landwirte und hoffe, dass ihre Klagen erfolgreich sein werden. Dass in unserem Bundesland gut 32% der Flächen als rote Gebiete ausgewiesen werden, ist eine Unverschämtheit. Insbesondere, wenn man einen Blick zu unseren Nachbarn nach

Der junge Greifswalder Ärztin Dr. Linda Schönborn wurde für ihre Forschung zu Komplikationen nach Covid-19-Imfpungen mit dem „Bayer Thrombosis Research Award“ gewürdigt. Währenddessen schließt die Landesregierung eine Förderung der Erforschung von Nebenwirkungen der Corona-Impfungen weiter aus. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Landesregierung lehnt immer wieder wichtige Anträge zur

Laut einer Pressemitteilung des Sozialministeriums bekommen die Tafeln in Mecklenburg-Vorpommern aufgrund der gestiegenen Kosten nun Förderung vom Land. Die gleichen Forderungen hat die AfD-Fraktion mittels Antrags bereits zu Beginn des Jahres 2022 in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Wir erinnern uns an die Debatte. Als AfD-Fraktion