Kein Breitband, keine Ansiedlungen: Graue-Flecken-Programm läuft nur schleppend voran

Die Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ergibt, dass die Breitband-Infrastruktur weiterhin anderen Bundesländern hinterherhinkt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

„Der Ausbau von Breitband- und Glasfaserleitungen ebbt ab. Von Ende 2019 bis Ende 2020 stieg der Anteil an angeschlossenen Haushalten mit über 1000 MBit/s noch von 31,5 auf 49,6 Prozent der Haushalte im Land. Das waren 18,1 Prozentpunkte mehr. Aktuell sind es 56,7 Prozent. In den vergangenen zwei Jahren wurden nur 7,1 Prozentpunkte weitere Haushalte angeschlossen. Der beschworene Aufbruch der rot-roten Wirtschaftsbremser findet bei diesen Werten zumindest nicht beim Tiefbau in der Erde zum Kabelverlegen statt.

Dabei ist es dringend notwendig den ländlichen Raum und Gewerbegebiete mit ultraschnellem Internet zu versorgen. Dieses sträfliche Vernachlässigen ist ein Minuspunkt bei den Standortfaktoren direkt für moderne Betriebe. Auch die Lebensqualität von dringend benötigten Fachkräften lässt sich so nicht steigern.

Es besteht dringend auch Aufklärung über das Graue-Flecken-Förderprogramm des Bundes. Gerade einmal vier Projekte wurden bisher seit Frühjahr 2021 beantragt. Das ist deutlich zu wenig. Das Land muss noch einmal auf die kommunale Ebene zugehen und das Programm bekannter machen. Oder die Förderrichtlinie und die Kriterien beispielsweise des kommunalen Eigenanteils müssen neu konzipiert werden.“

Redaktioneller Hinweis: Kleine Anfrage im Anhang

AfD-Fraktion MV

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