Die AfD-Fraktion forderte aus aktuellem Anlass die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage dazu auf, sich zu Medikamenten-Lieferengpässen in MV insbesondere bei Kinderarzneimitteln, Schmerzmitteln, Antidepressiva, Medikamenten zur Behandlung chronischer Krankheiten und Krebsmedikamenten zu äußern. In der Antwort auf die Anfrage stellt die Landesregierung lediglich fest, dass es für bestimmte Medikamente Lieferengpässe gäbe und dies ein deutschlandweites Problem sei. Die Landesregierung würde hierzu kein eigenes Register führen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:
„Die Landesregierung behauptet, dass die eigenen Einflussmöglichkeiten begrenzt seien und die Verantwortlichkeit beim Bund und der EU lege. Außerdem bedeute ein Lieferengpass nicht automatisch, dass Patienten nicht versorgt werden könnten, alternative Therapien seien unter anderem in Betracht zu ziehen.
Diese Aussagen verdeutlichen wieder einmal die mangelnde Ernsthaftigkeit der Landesregierung bei diesem ernsten Thema. Die Menschen in diesem Land haben nach unserer Auffassung ein Recht auf umfassende Behandlungsmethoden!
Die Antwort der Landesregierung ist alles andere als zufriedenstellend und den Sorgen und Nöten der Menschen in unserem Bundesland wird man mit dem Verschieben der Verantwortung auf Bund und EU keineswegs gerecht.“
Redaktioneller Hinweis: Kleine Anfrage im Anhang