Die AfD-Fraktionen haben bereits im Jahr 2020 ein umfassendes Reformkonzept für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vorgestellt. Mit diesem Konzept will die AfD den Rundfunk auf seine Kernaufgaben konzentrieren und als werbefreien […]
CDU-Reformkonzept für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist blanker Populismus Read More »
Zur mehrtätigen Vollsperrung der A20 zwischen Bad Sülze und Tribsees und den dadurch entstehenden Beeinträchtigungen für Touristen erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Paul Timm: „Es ist schlicht inakzeptabel, wenn
A20-Sperrung: Beeinträchtigungen gefährden Tourismusstandort MV Read More »
In Altentreptow ist ein 13-jähriges Mädchen an den Folgen von Drogenkonsum gestorben. Ein weiteres junges Mädchen lag tagelang in einer Klinik. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer:
Schluss mit Kuscheljustiz: Kampf gegen Drogen verstärken! Read More »
Zur Empfehlung der Mindestlohnkommission, den Mindestlohn anzuheben, erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt: „Die vorgeschlagene Anhebung um 41 Cent auf 12,41 Euro pro Stunde Anfang 2024
Mecklenburg-Vorpommerns Tourismussparte verzeichnet weniger Übernachtungen. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die Landesregierung muss jetzt mit Konzepten um die Ecke kommen, um der gebeutelten Tourismusbranche unter die
In der vergangenen Sitzung des Landtages stellte die AfD-Fraktion einen Dringlichkeitsantrag zu Abstimmung, mit welchem den Landwirten die Bewirtschaftung von Stilllegungsflächen zur Futtermittelproduktion für ihre Tiere erlaubt werden sollte, da
Warum so spät, Herr Backhaus? Read More »
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat die Frist zu Einreichung der Schlussabrechnung der Corona-Wirtschaftshilfen durch prüfende Dritte aufgrund der Belastung bis zum 31.08.2023 verlängert. Dazu erklärt der finanz-
Corona-Schlussabrechnung: Bundeswirtschaftsministerium bestätigt Position der AfD Read More »
Die Handwerkskammern in Mecklenburg-Vorpommern fordern in einer heutigen Pressemitteilung eine Stabilisierung der Sozialversicherungsbeiträge. Andernfalls sei mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu rechnen. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die
Handwerk und Lohnnebenkosten: Auch über Ursachen reden Read More »
Auf der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz der Ostländer kündigte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig an, einen Verein „Initiative für Wasserstoff in Ostdeutschland“ mitbegründen zu wollen. Eine konkrete Ausgestaltung der energiepolitischen Richtung Mecklenburg-Vorpommerns traf sie
Energiepolitik: MV trägt die Last – der Rest lacht Read More »
Ministerin Oldenburg kürzt rückwirkend den Zuschuss für Privatschulen. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Freie und private Schulen bereichern die Bildungslandschaft. Ihr Zulauf verdankt sich der Dysfunktionalität
Freie Schulen verärgert von Kürzungen staatlicher Mittel Read More »
