Zu der heutigen Zusammenkunft vom grünen Bundeswirtschaftsminister Habeck und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig in Lubmin, äußert sich die für Energiepolitik zuständige Sprecherin, Petra Federau, wie folgt: „Die Bundesregierung setzt weiterhin u.a. […]
Nach Söder, nun Habeck: Lubmin – ein Pilgerort inkompetenter Politiker? Read More »
Zum Bund-Länder-Streit über die Umsetzung des neuen Entlastungspakets erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Hier muss das Verursacherprinzip gelten. Außenpolitik und Steuergesetze liegen hauptsächlich in der Verantwortung des
Bund-Länder-Gezänk über das dritte „Entlastungspaket“: Verursacherprinzip muss gelten Read More »
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sind zwischen Januar und August dieses Jahres bereits 232 unbegleitete minderjährige Ausländer nach Mecklenburg-Vorpommern gekommen. Im gesamten Jahr 2020 waren
Migrationspolitik: Zahl unbegleiteter minderjähriger Ausländer stark gestiegen Read More »
Die acht Forderungen der Vollversammlungen der IHKs Mecklenburg-Vorpommern werden von der AfD-Fraktion auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Wirtschaftsausschusses gesetzt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:
Forderungen der IHKs werden Thema im Wirtschaftsausschuss Read More »
Zu dem lange diskutierten Bürgergeld, welches heute in der Ministerrunde vom Bund beschlossen wurde, äußert sich der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Das Bürgergeld als vermeintliche Reformierung des deutschen
Bürgergeld – der Versuch eines bedingungslosen Grundeinkommens durch die Hintertür Read More »
Zu den Anstrengungen und Mühen, welche Schwesig gegenüber unseren Unternehmern und Arbeitnehmer im produzierenden Gewerbe hierzulande tätigt, äußert sich der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister, mit folgenden Worten: „Die
Pflaster auf offene Wunden: Rettungsschirme und Energiedeckel Read More »
Zu den aktuell erneut gestiegenen Verbraucherpreisen erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Das Statistische Bundesamt veröffentliche heute seine aktuellen Zahlen – deren Berechnungen verdeutlichen die anhaltende wie wachsende
Bestätigung der steigenden Verbraucherpreise vom Statistischen Bundesamt Read More »
Heutige Dieselmotoren benötigen AdBlue, um die Emissionsvorgaben einzuhalten, also zur Abgasreinigung. Vorprodukte und die Herstellung von AdBlue erfordern auch einen extrem hohen Energieeinsatz in Form von Gas. Also steigt zwangsläufig
AdBlue adé? Wie lange läuft der Güterverkehr auf der Straße noch? Read More »
Das Land hat unnützerweise Geld bei Treffen mit dem DGB und „Bund-Länder-Frauen-Runden“ in seiner Berliner Vertretung ausgegeben. Das brachten die Antworten auf zwei Kleine Anfragen des haushaltspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion,
Am vergangenen Freitag haben sich die medienpolitischen Sprecher der AfD-Landtagsfraktionen und die AfD-Delegation im EU-Parlament in Berlin getroffen, um eine Strukturreform für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk anzustoßen. Dazu erklärt der medienpolitische
