Zur Anti-Terror-Razzia der GSG-9 und den damit verbundenen Festnahmen erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Es ist schockierend, dass niemand einen Überblick darüber hat, wer in unser Land kommt! […]
Anti-Terror-Razzia: Wir müssen wissen, wer in unser Land kommt Read More »
Zum heute vom Innenminister vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2022 und den jüngsten Äußerungen von führenden Verfassungsschutzbeamten erklärt das Mitglied der AfD-Fraktion im Innenausschuss, Jan-Phillip Tadsen: „Herr Pegel erkennt im neuen Bericht die
Verfassungsschutzbericht 2022: Demokratischen Diskurs zu den Themen der Zeit stärken! Read More »
Es ist eine unheilige Allianz: Statt die privaten Pflegedienste zu sichern, schaut die Landesregierung dem Überlebenskampf der privaten ambulanten Dienste zu, unterstützt von der Gewerkschaft verdi, die aus Eigeninteresse ein
Mit voller Kraft in den Notstand, Landesregierung lässt Pflegedienste im Stich! Read More »
Zur heutigen Sitzung des Sozialausschusses erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Das Sozialministerium hat sich in der heutigen Sitzung des Sozialausschusses nicht klar zu privaten Pflegediensten
Sozialministerium verweigert klares Bekenntnis zur privaten Pflege in MV Read More »
Zu den Messerattacken eine 24-jährigen Syrers in Neubrandenburg erklärt der innenpolitische Sprecher und Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Dass der Syrer erst jetzt festgesetzt wurde, ist ein Skandal. Nur durch
‚Scheiß Deutscher, ich töte Dich!‘ – Skandalöser Umgang mit syrischem Messer-Mann Read More »
Der AfD-Landtagsfraktion fordert heute bei einer Sitzung des Sozialausschusses im Schweriner Schloss ein Bekenntnis zur flächendeckenden privaten professionellen Pflege in Mecklenburg-Vorpommern. Der AfD-Politiker Thomas de Jesus Fernandes wörtlich: „Die Gewerkschaft
Zur Pressemitteilung des Innenministeriums über den positiven Bescheid für eine Ausnahmeregelung gegenüber der Veränderungssperre der Gemeinde Upahl und der dadurch entstehenden Konsequenz, dass nun doch eine Container-Siedlung in Upahl gebaut
Die AfD-Fraktion will die fehlenden Regelungen zum Umgang mit Fraktionsgeldern zum Thema in der kommenden Plenarsitzung machen. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Der Umgang von Politikern
AfD thematisiert Umgang mit Fraktionsgeldern im Landtag Read More »
Gestern Abend fand der parlamentarische Abend der Ärztevereinigung des Marburger Bundes im Landtag statt. Der parlamentarische Abend ist traditionell eine Plattform für alle Abgeordnete des Landtages, auf der Abgeordnete sich
Obwohl Betriebe händeringend Lehrlinge suchen, gibt es zu wenige Bewerber. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Die Firmen öffnen künftigen Auszubildenden derzeit alle Türen und schaffen für
Industrie- und Handwerksbetriebe ringen um Auszubildende Read More »
