Die Konjunkturumfrage der Industrie- und Handelskammern zeigt, dass die Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern in einer der größten Krisen der jüngeren Landesgeschichte stecken. Im Vergleich zum Vorjahr brachen die Werte erneut ein. […]
Zur Kritik der Präsidentin des Landesrechnungshofs, Martina Johannsen, an der Landesregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Kritik an der mangelnden Strategie, den ineffizienten Förderprogrammen und der
Richtige Kritik von Landesrechnungshof – Fokus muss klar auf Zukunftstechnologien liegen Read More »
Um die Auswirkungen der geplanten gigantischen Windindustrieanlagen in der Ostsee durch Deutschland, Schweden und Dänemark zu erforschen, brauchen die Wissenschaftler endlich eine Erlaubnis, in die Gebiete fahren zu dürfen. Dies
Erforschung der Auswirkungen von Windparks in der Ostsee dringend erforderlich Read More »
Im Jahr 2023 ist der Schusswaffengebrauch bei der Polizei in MV zurückgegangen. Jedoch musste auch im vergangenen Jahr die Schusswaffe gegen Angreifer eingesetzt werden. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion,
Schusswaffengebrauch 2023: Polizeiausrüstung durch Elektrodistanzimpulsgeräte erweitern Read More »
Der ganz aktuell durch das Landesamt für Kultur und Denkmalpflege herausgegebene Denkmalreport 2023 wirft ein Schlaglicht auf die gewaltige Herausforderung, die der Erhalt der unzähligen Baudenkmäler nach wie vor mit
Über zahlreiche Veranstaltungen, u. a. an Schulen, versucht das Bildungsministerium Seiteneinsteiger, insbesondere Eltern von Schülern, für den Lehrerberuf zu werben. Zum bisher geringen Erfolg dieser Maßnahmen erklärt der bildungspolitische Sprecher
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion stieg die Zahl der jährlichen Asylantragssteller in Mecklenburg-Vorpommern von 5.098 Personen (2022) auf 6.522 Personen (2023). Ein Anstieg um fast
Asylzahlen 2023: Landesregierung muss ihre politische Ohnmacht beenden! Read More »
Zum Urteil des Verwaltungsgerichts Köln, wonach der Verfassungsschutz die JA als gesichert rechtsextrem einstufen darf, erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Dieses Urteil beruht auf der Annahme, dass
Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns hat heute, am 6. Februar 2024, beschlossen, gemeinsam mit den anderen beteiligten Bundesländern eine Stellungnahme beim Bundesverfassungsgericht einzureichen bezüglich der Länderfinanzausgleichsklage des Freistaats Bayerns. Dazu erklärt der
Alpen-Renegaten der CSU wollen MV den Geldhahn zudrehen Read More »
Um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken, regt Wirtschaftsminister Meyer in Planung einer Fachkräftestrategie an, dass Schüler ab der neunten Klasse einen Tag in der Produktion arbeiten sollten. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher
Schüler wöchentlich einen Tag in die Produktion? Read More »
