Enrico Schult: SPD-Niederlage im Flächenland Rheinland-Pfalz Vorbote für MV
Anlässlich der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz und der Serie von SPD-Niederlagen, die sich damit fortsetzt, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Enrico Schult: „Heute erlebten wir das nächste Waterloo der SPD in einem Flächenland: Sie wurde mit deutlichen Verlusten* als stärkste Kraft abgewählt und diese Wahlniederlage der SPD in Rheinland-Pfalz belegt ihren anhaltenden Abstieg als frühere […]
Protest-Tag der Apotheker ruft zurecht nach Reformgesetz
Aus Anlass des morgigen bundesweiten Aktionstages der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Der bundesweite Protest-Tag der Apotheker macht die Öffentlichkeit zurecht auf das stagnierende Apotheken-Reformgesetz aufmerksam und hat die Solidarität der AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern. Für die Bürger prüfen Apotheken Medikationen, versichern sich bei Ärzten und stehen als direkter […]
Gratulation zu 35 Jahren Bauernverband MV: mit Tradition Zukunft gewinnen
Zum heutigen Jubiläums-Bauerntag erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Zu 35 Jahren verbandspolitischem Einsatz und engagierter Interessensvertretung von agrarischen Belangen gratuliert die AfD-Landtagsfraktion MV dem Bauernverband MV! Gerade weil dieser Verband eine beständige und stolze Tradition hat, wird er sich stetig weiterentwickeln und Lösungen für die Probleme seiner Branche nach vorne bringen – […]
Die arbeitende Mitte als Dauerzahler: das deutsche Gesundheitsparadoxon
Zu den Äußerungen vom Chef der Kassenärztlichen Vereinigung Andreas Gassen im NZZ-Podcast erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Aussagen zeigen klar: In der deutschen Gesundheitspolitik läuft grundlegend etwas schief, und die Verantwortlichen scheuen seit Jahren die offene Debatte. Krankenkassen werden zunehmend für staatliche Aufgaben missbraucht, etwa bei Leistungen für Bürgergeldempfänger. […]
Plenardebatte um social-media-Verbot demonstriert Frau Schwesigs Machtlosigkeit im Landtag
Aus Anlass der heutigen Plenardebatte zum Verbot sozialer Medien für unter 14-Jährige erklärt der medienpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Thomas de Jesus Fernandes: „Wir wurden heute Zeugen der Abenddämmerung einer Ministerpräsidentin: Manuela Schwesig demonstrierte versehentlich auf großer Landtagsbühne ihre schwindende Macht gegenüber ihren Regierungsfraktionen SPD und Linke – denn da Frau Schwesig vorab […]
AfD macht Aktuelle Stunde und Dringlichkeitsantrag zur Sache der Bürger
Zur heutigen Aktuellen Stunde und dem dazugehörigen Dringlichkeitsantrag der AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Enrico Schult: „Wir als AfD haben das Thema der Aktuellen Stunde bestimmt und sie unter dem Motto ‚Preistreiber stoppen – Bürger und Wirtschaft entlasten‘ zur Sache der Bürger gemacht. Damit setzten wir im Landtag den Ton für die […]
Gegen militärische Eskalation in der Ostsee – Umweltschutz darf nicht als Vorwand dienen
Anlässlich der jüngsten Forderungen von Greenpeace, Schiffe der russischen Schattenflotte durch Bundespolizei oder Marine in der Ostsee festsetzen zu lassen, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Enrico Schult: „Mit großer Sorge betrachten wir die Forderungen, im Namen des Umweltschutzes Bundespolizei oder gar die Bundeswehr in der Ostsee einzusetzen, um Schiffe der sogenannten ‚russischen Schattenflotte‘ festzusetzen. […]
Pflegende Angehörige werden bestraft, während die Ministerin Orden verteilt
Zum heute vorgestellten Pflegereport 2026 der Barmer Ersatzkasse erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Was sich in Mecklenburg-Vorpommern entwickelt, ist kein schleichender Missstand mehr, sondern ein sozial- und gesundheitspolitischer Notstand. Während die Bürger unseres Landes jahrzehntelang gearbeitet, Beiträge gezahlt und dieses Land aufgebaut haben, werden sie im Pflegefall systematisch finanziell überfordert […]
Kritik am sogenannten Sondervermögen des Bundes: Studie sieht 95 Prozent zweckentfremdet
Das sogenannte Sondervermögen des Bundes steht zunehmend in der Kritik. Nach aktuellen Analysen des ifo-Instituts wurden rund 95 Prozent der bereitgestellten Mittel nicht für die ursprünglich vorgesehenen Zwecke eingesetzt. Stattdessen sei ein Großteil der Gelder in bereits geplante Maßnahmen bzw. hin zu den regulären Haushalten geleitet worden. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin […]
Unterrichtsausfall schönzurechnen hilft niemandem, Schüler und Eltern erleben eine andere Realität
Die vom Bildungsministerium vorgestellten Zahlen zum Unterrichtsausfall mögen auf den ersten Blick beruhigend wirken. Doch sie sagen nur wenig über die tatsächliche Lage an unseren Schulen aus. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Die Landesregierung feiert Prozentwerte, während an den Schulen die Realität längst eine andere ist. Entscheidend ist nicht allein, ob […]