Zukunft der Pflege in Gefahr – Landesregierung spart wichtigen Studiengang kaputt!

Die AfD-Fraktion wollte im Rahmen der Haushaltsverhandlungen von den zum Wissenschaftsbereich zu befragenden Experten wissen, ob sie den Studiengang „Klinische Pflegewissenschaft“ als zukünftig finanziell abgesichert ansehen. Hintergrund ist, dass in der mittelfristigen Finanzplanung der EU 2028-2034 zukünftig europäische Förderprogramme gebündelt über die nationale Ebene und nicht mehr regional verteilt werden. Ein konkretes Beispiel hierfür ist, dass für den Studiengang zum Bachelor „Klinische Pflegewissenschaften“ zum Haushaltsjahr 2027 erstmals ein Ansatz von 750,0 TEUR erfolgt, da die Förderung durch den Europäischen Sozialfonds zum Sommersemester 2027 ausläuft. Hierzu erklärt der hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm:

„Anhand der Stellungnahmen zum Einzelplan 13 lässt sich entnehmen, dass die Finanzierung des Bachelorstudiengangs ‚Klinische Pflegewissenschaft‘ an der UMG über den 30.09.2027 bzw. den 31.12.2027 hinaus nicht abgesichert ist. Der genannte Haushaltsansatz von 750 TEUR im Jahr 2027 stelle laut Aussage der Experten lediglich eine auf das letzte Quartal 2027 bezogene Interimslösung zur Weiterfinanzierung nach Auslaufen der ESF-Förderung und der Ko-Finanzierung aus ZSL-Bundesmitteln zum 30.09.2027 dar. Nach Auskunft des Wissenschaftsministeriums hätte es in den Haushaltsgesprächen für den Doppelhaushalt 2026/2027 keine weiteren über 2027 hinausgehenden Zusagen gegeben.

Problematisch sei, dass die dreijährige Regelstudienzeit der zum Wintersemester 2025/2026 startenden Studierendenkohorte mit einem anvisierten Studienende im Sommersemester 2028 bereits in einen Zeitraum ohne Finanzierungsgrundlage für den Studiengang hineinreiche. Der Studiengang solle daher im Sinne der Studenten und angesichts des hohen gesellschaftlichen Bedarfs an Absolventen des Studiengangs rasch auf eine dauerhafte Finanzierungsgrundlage gestellt werden. Ansonsten müsse der Studiengang eingestellt werden.

Auch die AfD spricht sich für eine verlässliche Finanzierung aus. Es wäre ein falsches Signal, wenn angesichts der alternden Bevölkerung dieser wichtige Studiengang als zusätzliches Standbein für die Pflege wegfallen würde. Es wurde seitens der Politik und der Universitäten immer argumentiert, dass eine Akademisierung die Pflegeberufe attraktiver machen solle. Die in der Pflege Arbeitenden würden dann auch besser bezahlt werden. Dass die Expertise von Forschung besser in die Pflege einbezogen würde, spielte bei der Einführung des Studiengangs ebenso eine tragende Rolle.“

AfD-Fraktion MV

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