Zahl ausländischer Gefängnisinsassen knapp fünfmal höher im Vergleich zu deutschen Insassen

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion waren im Jahr 2023 616 von 2.362 Gefängnisinsassen ausländischer Herkunft. Legt man die Zahlen des Statistischen Landesamtes aus dem Jahr 2023 zugrunde, liegt die Quote bei den 114.320 in Mecklenburg-Vorpommern lebenden Ausländern bei rund 0,54 Prozent, bei den 1.515.144 Deutschen hingegen bei etwa 0,1 Prozent. Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Paul Timm:

„Zahlen lügen nicht und belegen die offensichtlich höhere Kriminalitätsrate von Personen aus dem Ausland. Ein Erklärungsansatz ist das im Vergleich zu anderen Ländern lasche Rechtssystem, welches immer ruchloser und gewalttätiger agierenden Personen machtlos gegenübersteht und von ihnen als impotent wahrgenommen wird. Die Täter erwartet in den seltensten Fällen eine für sie harte Strafe, sondern sie kommen mit Bewährung, wenigen Jahren Haft oder gar nur mit Sozialstunden davon. Dem Gerechtigkeitsempfinden der deutschen Bürger wird damit nicht Genüge getan; die Täter lachen sich ins Fäustchen und sehen Deutschland als wehrlosen Selbstbedienungsladen.

Das deutsche Rechtssystem baut auf Prämissen, die durch den massenhaften Zuzug von Personen aus dem Ausland infrage gestellt werden. Integration bedeutet eben auch die Subordination unter das jeweils geltende Recht. Wenn es bei einer bestimmten Klientel daran schon scheitert, muss über eine dauerhafte Ausweisung aus unserem Land nachgedacht werden – oder eben über eine Anpassung unserer rechtlichen Grundsätze zum Schutz der Gesellschaft in der neuen Zeit.“

AfD-Fraktion MV

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