Schwesig-Regierung tänzelt wieder um das goldene BIP-Kalb

Zur gestrigen Pressemitteilung des Wirtschaftsministeriums zur BIP-Statistik erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

„Die rot-rote Landesregierung tänzelt seit Jahren systematisch um ihr goldenes BIP-Kalb. Sie jubelt weiterhin mit vorläufigen, kaum belastbaren BIP-Zahlen über Wachstum, obwohl sie genau weiß, dass diese sich regelmäßig dramatisch nach unten korrigieren.

Dabei wird verschwiegen, dass Mecklenburg-Vorpommern 2025 angeblich zu den wachstumsstärksten Ländern zählte, basierend auf unsicheren Erstschätzungen. Für 2024 wurde ein Wachstum von 1,3 Prozent gefeiert, das sich inzwischen in ein Minus von 0,3 Prozent verwandelt hat. Ein ähnliches Muster zeigte sich 2022 und 2023.

Die Landesregierung kann die revisionsanfällige Statistik-Methodik nicht ändern, sehr wohl aber ihre manipulative Kommunikation. Positive vorläufige Zahlen werden lautstark verkündet, negative Korrekturen totgeschwiegen. Das ist ein handfester Skandal. Während die Regierung ein rosarotes Bild malt, zeigt die Realität etwas anderes. Andere volkswirtschaftliche Kennzahlen wie das Einkommen oder Vermögen der Bürger oder der Glücksindex sprechen eine klare Sprache. Mecklenburg-Vorpommern liegt bei Durchschnittseinkommen und Kaufkraft bundesweit am unteren Ende und bildet beim Glücksatlas seit Jahren das Schlusslicht – mit weiter sinkender Lebenszufriedenheit. Die harten Fakten zu Beschäftigungsabbau, Arbeitslosigkeit und Unternehmensproblemen passen nicht zum Jubel der Regierung.

Statt BIP-Götzen braucht Mecklenburg-Vorpommern endlich eine echte Wirtschaftswende. Bezahlbare Energie, Stärkung der Azubis und eine wirtschaftsfreundliche Politik, die die Realität anerkennt statt sie zu leugnen.“

AfD-Fraktion MV

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