Pflege in MV: 10-Punkte-Plan der CDU in der Warteschleife

In den Medien präsentiert sich die CDU-Fraktion ihren „Zehn-Punkte-Plan M-V zur nachhaltigen Stärkung der Pflege“. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Der Plan ist richtig und wichtig, dennoch drängt sich die Frage auf, warum unsere Pflegeunterstützungsprogramme und eine inhaltliche Zusammenarbeit abgelehnt wurden. Bereits im Mai des vergangenen Jahres forderte die AfD-Fraktion 5 Millionen Euro Soforthilfe für den Pflegebereich sowie die Einrichtung eines runden Tisches zur Bewältigung der bestehenden Missstände. Die Einbindung von kulturnahen Fachkräften aus dem Ausland ist ebenfalls keine neue Idee und sicherlich nicht der CDU zuzuschreiben. Unsere Anträge wurden auch von der CDU abgelehnt, mit der Begründung, man wolle ‚Haltung zeigen‘ und die ‚Brandmauer aufrechterhalten‘.

Es ist beschämend, dass dies auf Kosten der Pflegedienste und vor allem der Pflegebedürftigen geschieht. Wir könnten bereits bedeutende Fortschritte in Bezug auf die Pflegeunterstützung in unserem Bundesland erzielt haben, würden sich die anderen Fraktionen nicht im Klein-Klein ihrer Parteienideologie verlieren und lieber ihr eigenes Süppchen kochen wollen. Die Ausgrenzung von konstruktiven Vorschlägen aufgrund parteipolitischer Differenzen zeugt von einem Mangel an ernsthafter Empathie für die Herausforderungen, denen sich die Pflegebranche gegenübersieht. Der große Wurf wird der CDU im Alleingang nicht gelingen, erst recht nicht mit den sich selbst auferlegten Scheuklappen.“

AfD-Fraktion MV

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