„Only the AfD can save germany“: Nach Musk-Tweet werden Rufe nach Zensur und Repression laut

Elon Musk, Besitzer des Online-Nachrichtendienstes X (vormals Twitter), kommentierte ein Video einer Influencerin mit den Worten „Only the AfD can save germany“. Erste Stimmen werfen ihm eine Einmischung in den Wahlkampf vor und fordern eine staatliche Regulierung von X; andere werfen ihm Missbrauch der Meinungsfreiheit vor. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:

„In Deutschland nutzen rund 11 Millionen Bürger den Onlinenachrichtendienst X. Demgegenüber steht eine milliardenschwere GEZ-Maschinerie, welche von etwa 47 Millionen Deutschen bezahlt und deren Inhalte von noch mehr konsumiert werden. Auf derselben Seite finden sich Medien wie der Spiegel, der Stern, die Bild, die Frankfurter Rundschau und viele weitere. Alle überschlugen sich im US-Wahlkampf mit Kritik und Panikmache vor Trump. Kein US-Amerikaner warf den deutschen Medien Wahlbeeinflussung vor. So unreflektiert können die hiesigen Medienhäuser und Meinungsmacher nicht agieren, man muss klar von boshaftem Kalkül ausgehen.

Wenn ein einzelner Tweet in der Lage ist, Mainstreammedien und Altparteien-Politiker in Schnappatmung zu versetzen, steht es wahrlich schlecht um die Meinungsfreiheit und Demokratie in Deutschland. Denn offenbar reichen sechs einfache Worte eines Milliardärs aus den USA aus, damit sich ÖRR, CDU, SPD & Co. berufen fühlen, nach Zensur und Repressionen schreien. Damit wird die Fragilität ihres Selbstverständnisses offenkundig. Gut so – denn wer in einer Demokratie Zensur fordert, delegitimiert sich nicht nur selbst, sondern stellt seinen undemokratischen Geist offen und für die Bürger sichtbar, zur Schau. Fest steht: ‚Only the AfD can save germany‘.“

AfD-Fraktion MV

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