Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema vernichtete Corona-Schutzmasken geht hervor, dass ca. 5,8 Millionen Masken thermisch entsorgt wurden. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:
„In den Jahren 2020 bis 2022 wurden um die 20 Millionen Masken durch das Land beschafft inklusive der vom Bund ausgegebenen. Etwa 5,8 Millionen davon mussten entsorgt werden. Beinahe 30% der Masken können nun unter Steuergeldverschwendung verbucht werden. Bei etlichen Millionen, die ja über die Haushalte in Form von Post distribuiert wurden, da weiß man letztendlich nicht, ob sie überhaupt genutzt worden sind.
Die AfD-Fraktion hat immer wieder darauf hingewiesen, dass wir keinen Masken-Tamtam mehr brauchten und schon gar nicht aus dem schuldenfinanzierten Sondervermögen. Der Kaufrausch des Finanzausschusses war völlig unnötig. Letztlich wurde insgesamt scheinbar viel Müll bestellt, der aus qualitativen Gründen einer thermischen Entsorgung zugefügt wurde – Das heißt, die Masken wurden verbrannt – hier wurden also massiv Steuergelder verbrannt. Es ist auch mehr als fraglich, ob das Mindesthaltbarkeitsdatum wirklich nie erfasst wurde, wie es in der Antwort heißt. Schließlich wurden knapp Zehntausend Masken ja wegen des Mindesthaltbarkeitsdatums ausrangiert und andere wurden zu karitativen Zwecken ausgegeben.
In Zukunft sollte das Land definitiv die Mindesthaltbarkeitsdaten von situationsrelevanten Bestandteilen des Inventars notieren, insbesondere wenn das Land zeitgleich durch Verordnungen Grundrechte von Menschen einschränkt. Die Qualität von bestellten Produkten in so einer hohen Anzahl muss im Vorfeld geprüft und bewertet werden.“