Michael Meister: Die hohlen Phrasen der Manuela Schwesig

Die Werft in Wismar steht vor dem Verlust eines milliardenschweren Auftrags für den Bau von vier U-Booten für die niederländische Marine. Trotz optimistischer Signale während der Reise von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in die Niederlande, berichten niederländische Medien nun, dass die französische Naval Group den Vorzug erhalten soll. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister:

„Die Blamage, die Ministerpräsidentin Schwesig mit nach Hause bringt, ist ein direktes Ergebnis ihrer unfassbaren Inkompetenz und ein Schlag ins Gesicht jedes Arbeiters in unserer maritimen Industrie. Zu glauben, dass bloße Hoffnungen und leere Versprechen genügen, um milliardenschwere Aufträge zu sichern, zeugt von einer Realitätsferne, die man sich in ihrer Position nicht leisten kann. Besonders bitter schmeckt diese Niederlage wenn man bedenkt, dass Schwesig als amtierende Bundesratspräsidentin nicht einmal ihre prominente Stellung nutzen konnte, um echte Vorteile für unser Bundesland zu erwirken. Dies ist nicht nur ein Misserfolg auf wirtschaftlicher Ebene, sondern auch ein persönliches Versagen der Ministerpräsidentin, die offenbar mehr daran interessiert ist, sich auf internationaler Bühne zu präsentieren, als konkrete Erfolge für Mecklenburg-Vorpommern zu erarbeiten.

Diese schallende Ohrfeige für die Landesregierung und insbesondere für Frau Schwesig persönlich offenbart ein fundamentales Versagen. Wir fordern ein sofortiges Umdenken und echte Handlungen statt leerer Worte. Die Wirtschaftspolitik Mecklenburg-Vorpommerns benötigt dringend eine Neuausrichtung, die tatsächliche und messbare Erfolge für die Bürger unseres Landes bringt. Der eklatante Verlust des U-Boot-Auftrags muss als dringender Weckruf verstanden werden. Es ist Zeit, die Prioritäten zu überdenken und eine Politik zu betreiben, die mehr als nur Schlagzeilen liefert.”

AfD-Fraktion MV

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