Zur Ankündigung von Sozialministerin Drese, ein Investitionsprogramm für Kurzzeitpflegeplätze in Höhe von 4,4 Mio. Euro aufzulegen, erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de Jesus Fernandes:
„Die Entlastung pflegender Angehöriger ist zweifellos wichtig – aber die zur Stunde vorgestellten Maßnahmen der Landesregierung greifen zu kurz. Ein einmaliges Förderprogramm ersetzt keine langfristige Pflegepolitik.
Richtig ist, dass Familien in Mecklenburg-Vorpommern Großartiges leisten. Viele Pflegebedürftige werden zu Hause betreut, oft unter enormem persönlichem Einsatz. Diese pflegenden Menschen verdienen Dank, vor allem aber Verlässlichkeit.
Die AfD-Landtagsfraktion kritisiert, dass Frau Dreses Programm weder klare Zielvorgaben noch ein nachhaltiges Finanzierungskonzept enthält. Es bleibt völlig offen, wie viele neue Kurzzeitpflegeplätze tatsächlich entstehen sollen und wie deren Betrieb dauerhaft gesichert werden kann. Ohne ausreichend Fachkräfte und eine klare Bedarfsplanung droht das Programm zu verpuffen.
Das Kabinett Schwesig versäumte es in dieser Legislaturperiode sträflich, eine Pflegestrategie aus einem Guss vorzulegen. Kurzzeitpflege, ambulante Dienste und stationäre Angebote dürfen nicht steril nebeneinander her laufen.
Mit der AfD in der Exekutive wird es zu harmonisierten Strukturen und weniger Bürokratie kommen. Der Abbau von Bürokratie wird entlasten, dem Pflegepersonal mehr Raum und Zeit für seine eigentlichen pflegerischen Kompetenzen verschaffen und die Pflege insgesamt resilienter gegen Krisenmomente machen. Pflege braucht Verlässlichkeit, Planbarkeit und Wertschätzung – keine symbolischen Einmalaktionen und kurzfristigen Programme.“