Kulturerbe erhalten, GEZ abschaffen – Schlesinger als Symbolfigur der verfilzten Rundfunk(Irren)anstalten

Immer neue Vorwürfe kommen ans Licht im Rahmen des Skandals um die Intendantin des öffentlichen-rechtlichen Senders und Vorsitzende der ARD. Die Berliner Staatsanwaltschaft kommt jedoch dem Gesuch der AfD nicht nach, dem Verdacht der Korruption im Falle Schlesinger weiter nachzugehen. Begründung: Es bestehe kein Anfangsverdacht. Ebenso hat am heutigen Tage die französische Nationalversammlung zusammen mit dem Senat die Verabschiedung der obligatorischen Rundfunkbeiträge für das eigene Land beschlossen. In Anbetracht dieser beiden einschneidenden Ereignisse resümiert der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Jesus de Fernandes: 

»Tagtäglich gesellen sich neue frappante und eklatante Vorwürfe rund um die dubiose Persona Schlesinger. Nach Aussage des Verwaltungsrates der RBB könne man jedoch in erst sechs bis acht Wochen nähere Angaben zu den sog. Filz-Vorwürfen machen, welche sich gegen die Spitze vom Rundfunk Berlin-Brandenburg richten.

Die Aufzählung der Anklagepunkte verlangt mittlerweile zwei Hände: Nebst dem offiziellen Dienstgefährt, welches mit verwöhnenden Massagesitzen aufwartet, gesellen sich auch Fehlspekulationen der Dame im Rahmen ihres vermeintlichen Vorzeigebaus hinzu, dem sog. Digitalen Medienhaus in der Hauptstadt. Veranschlagt wurden hierfür rund 60 Millionen Euro ; neueste Wirtschaftlichkeits-Simulationen pendeln sich hingegen eher bei dem monströsen Wert um ca. 185 Millionen Euro ein. Der Wahnsinn kennt offensichtlich keine Grenzen mehr. 

Der öffentliche Rundfunk stellt nicht nur eine massive Belastung für den Bürger dar – er bildet in einem zyklischen Verlauf ebenso eine massive Verschwendung von dessen Geldern. Eben diese horrenden Summen werden mit einer Gießkanne wiederum ausgekippt, um nicht nur kapriziöse Luxusbedürfnisse von Intendanten, sondern auch deren reguläre wie auch irrsinnig hoch angesetzte Vergütung zu finanzieren. Ein blanker Hohn an die deutschen Bürger, welche dies mit 55,08 Euro pro Quartal von ihrem eigens hart verdienten Entgelt finanzieren müssen.

Die AfD-Fraktion fordert eines ganz sicher nicht: den Rücktritt von Schlesinger. Die Abberufung einer unsinnigen Person in einem unsinnigen Posten ist in sich selbst unsinnig. Nein, wir fordern ein konsequentes Vorgehen nach dem Vorbilde Frankreichs zum heutigen Tage und die sofortige und endgültige Abschaffung des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks, welcher in seiner heutigen Ausgestaltung nicht mehr als ein sündhaft teures Relikt aus den 50er Jahren des letzten Jahrhunderts darstellt. Stattdessen sprechen wir uns für einen gebührenfreien Grundfunk aus.«

AfD-Fraktion MV

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