Zur stattgefundenen Wiederwahl von Norbert Himmler an der Spitze des ZDF erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:
„Von einer Wahl konnte keine Rede sein. Was hier stattfand, war eine Inszenierung. Wenn ein milliardenschwerer Sender, finanziert durch verpflichtende Rundfunkbeiträge, seinen Intendanten faktisch ohne Personalauswahl bestimmt, bestätigt das den jahrelangen Vorwurf an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Selbstverwaltung statt Kontrolle, Abschottung statt Transparenz.
Besonders problematisch ist dabei die Rolle des ZDF-Fernsehrats. Dieses Gremium soll eigentlich der Anwalt der Zuschauer und Beitragszahler sein – also der Bürger, die den Rundfunk zwangsweise finanzieren. Seine Aufgabe wäre es, Kontrolle auszuüben, Wettbewerb zu ermöglichen und Fehlentwicklungen aufzudecken. Jedoch erleben wir anstatt eines ‚Anwalts des Publikums‘ ein reines Abnick-Gremium. Kontrolle wird nur zum Schein simuliert.
Das geschieht ausgerechnet in einer Phase, in der der öffentlich-rechtliche Rundfunk von einem Skandal zum nächsten stolpert. Die massive Kritik, nachdem im ‚heute journal‘ ein nicht klar gekennzeichnetes KI-Video in einem Nachrichtenbeitrag gezeigt wurde, diskutierte man selbst im Deutschen Bundestag als veritablen Medienskandal. Hinzu kommen strukturelle Probleme, die seit Jahren bekannt sind: toxische interne Machtstrukturen, mangelnde Kritikfähigkeit und Vorwürfe der Einschüchterung gegenüber Mitarbeitern, die Missstände ansprechen. Selbst ZDF-Journalisten berichteten öffentlich von Druck und eingeschränkter Meinungsfreiheit innerhalb des Systems.
Wer glaubt, das seien Einzelfälle, den muss man nur an die RBB-Affäre um die frühere Intendantin Patricia Schlesinger erinnern. Das war ein beispielloser Skandal um Verschwendung von Beitragsgeldern und persönlicher Vorteilsnahme, der zu Rücktritten, Ermittlungen und einem massiven Vertrauensverlust führte.
Viele Gründe, wegen derer wir konsequent die Abschaffung des Rundfunkzwangsbeitrags fordern. Ein Medienangebot, das wirklich überzeugt, braucht keine verpflichtende Finanzierung durch die Bürger. Wer von seiner eigenen Relevanz überzeugt ist, sollte sich dem Wettbewerb stellen – freiwillig finanziert von denen, die dieses Angebot sehen wollen. Solange aber beim Bürger Milliarden zwangsweise eingezogen werden, während höchstdotierte Führungspositionen faktisch ohne Wettbewerb vergeben und Skandale auffällig halbherzig ‚aufgearbeitet‘ werden, stellen wir und immer mehr Beitragszahler eine berechtigte Frage:
Wozu ein System finanzieren, das sich selbst absolut stellt und niemandem echte Rechenschaft leistet? Eben, gar nicht.“