Aus Anlass der Äußerungen der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Zukunft der Kernkraft erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau:
„Deutschland und Europa brauchen endlich wieder eine Energiepolitik der Vernunft statt ideologischer Experimente. Mit der AfD wird auch in der Energiepolitik wieder Realismus einziehen: Kernenergie muss als sichere, leistungsfähige und bezahlbare Grundlage unserer Energieversorgung wieder genutzt werden.
Die Aussagen von Ursula von der Leyen wirken wie eine energiepolitische Kehrtwende – allerdings kommt sie reichlich spät. Schließlich war es die Politik ihrer eigenen Partei, der CDU, die gemeinsam mit ihren europäischen Partnern die ideologisch getriebene Energiewende vorangetrieben und die Kernenergie systematisch aus der europäischen Energiepolitik gedrängt hat.
Nun spricht die EU-Kommissionspräsidentin plötzlich von einer Renaissance der Kernkraft und von kleinen modularen Reaktoren, die eine sichere und effiziente Energieversorgung ermöglichen sollen. Genau das ist jedoch seit Jahren die Position der AfD. Wir haben im Bundestag und in den Landesparlamenten wiederholt gefordert, Kernenergie als verlässliche und bezahlbare Energiequelle zu erhalten und weiterzuentwickeln.
Wenn Ursula von der Leyen heute Investitionsprogramme und Risikoabsicherungen für neue Reaktortechnologien ankündigt, zeigt das vor allem eines: Die energiepolitischen Fehlentscheidungen der vergangenen Jahre lassen sich nicht länger ignorieren. Milliardenkosten, steigende Strompreise und ein massiver Wettbewerbsnachteil für unsere Wirtschaft sind direkte Folgen dieser Politik.“