Zum Internationalen Tag der Pflegenden am 12. Mai erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD, Thomas de Jesus Fernandes:
„Dieser Tag ist der Geburtstag der Begründerin der modernen Krankenpflege Florence Nightingale und richtet den Blick auf diejenigen, die ein unabdingbares Fundament unserer Gesundheitsversorgung bilden.
Das diesjährige Motto des International Council of Nurses lautet: „Unsere Pflegenden. Unsere Zukunft. Gestärkte Pflegende retten Leben.“ Dieses Motto macht deutlich: Gute Pflege braucht nicht nur Anerkennung, sondern auch verlässliche politische Rahmenbedingungen.
Umso alarmierender sind die aktuellen Defizitprognosen in der Pflegeversicherung. Bereits für 2027 wird ein Defizit von mehr als 7,5 Milliarden Euro und für 2028 sogar von über 15 Milliarden Euro erwartet. Selbst für das laufende Jahr war die schwarz-rote Bundesregierung bislang noch von einem Minus von „nur“ 6 Milliarden Euro ausgegangen. Dass nun bereits die Zahlungsfähigkeit der Pflegekassen gefährdet sein soll, ist ein dramatisches Warnsignal.
Statt jedoch endlich die strukturellen Ursachen anzugehen, setzt die Bundesregierung erneut reflexartig auf höhere Belastungen der Beitragszahler. Die geplante Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze, Leistungseinzuschränken und strengere Vorgaben bei den Pflegegraden 1 bis 3 ist ein klares Eingeständnis politischen Versagens.
Es liegt für uns auf der Hand, dass versicherungsfremde Leistungen nicht dauerhaft den Pflegekassen aufgebürdet werden dürfen, der Bund muss die Rentenbeiträge pflegender Angehöriger übernehmen und die Länder endlich die Investitionskosten der Pflegeheime tragen.
Allen Pflegekräften und pflegenden Angehörigen, die Tag für Tag mit großem persönlichen Einsatz Verantwortung für kranke, ältere und hilfsbedürftige Menschen übernehmen, gilt unser aufrichtiger Dank und unsere höchste Anerkennung. Ihr Dienst an den Menschen verdient Respekt, Wertschätzung und endlich auch politische Rahmenbedingungen, die ihrer unverzichtbaren Arbeit gerecht werden.“