Herbstprognose der Bundesregierung: Landesregierung muss dagegen steuern

Zur Herbstprognose von Bundewirtschaftsminister Robert Habecks erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

„Die grünen Träume des Wirtschaftsbooms durch Klimaprogramme platzen wie Seifenblasen. Seit Jahren stagniert die Wirtschaft. Unternehmen schließen oder wandern ab. Die jetzige Rezession im Bund wird sich auch negativ auf die Steuereinnahmen und Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern auswirken.

Bund und Land müssen wieder die Kernaufgaben fokussieren. Horrende Ausgaben für die Energiewende, Asyl und Ideologie müssen gestrichen werden. Stattdessen muss in unsere Infrastruktur, Kernenergie, geburtenfreundliche Familienplanung und Förderprogramme für Robotisierung sowie Digitalisierung der Gesellschaft investiert werden. Aktuell sollte die Landesregierung Schuldenerlasse für die Rückzahlung der Corona-Hilfen oder gegen Investitionsauflagen erlassen. Sonst läuft hier bald gar nichts mehr.“

AfD-Fraktion MV

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